Montag, 31. August 2009

Historischer Wahlsieg in Japan: Erstmals wieder Demokratische Partei an der Macht

  • Hoffnungsträger Hatoyama errang haushohen Sieg
  • Premier Aso will als Parteivorsitzender zurücktreten

Die bisher größte japanische Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (engl. DPJ) unter dem Hoffnungsträger Hatoyama hat bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments einen haushohen Sieg über die regierenden Liberaldemokraten (engl. LDP) von Premier Aso errungen. Damit kommt es zum ersten Machtwechsel seit mehr als einem halben Jahrhundert. Aso kündigte noch am Abend seinen Rücktritt an.

"Ich denke, das Wahlergebnis spiegelt den Ärger der Wähler über die regierende Koalition", sagte Wahlsieger Hatoyama. Der Parteichef sagte in seiner Siegesrede, sein nächstes Ziel sei nun ein schneller und reibungsloser Machtübergang. Er bereite sich auf die Regierungsübernahme vor, wobei die Berufung eines neuen Finanzministers oberste Priorität habe.

Seit 1955 Liberaldemokraten an Spitze
Der seit 1955 fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokratischen Partei LDP wird jahrelanges Missmanagement, wirtschaftliche Stagnation und ein schwerer Pensionsskandal angelastet. Der Partei- und bisherige Regierungschef Taro Aso kündigte noch am Abend seinen Rücktritt als Vorsitzender der LDP an. Nach Auszählung von 321 der 480 Sitze kam die DPJ schon auf die einfache Mehrheit von 241 Sitzen.

Prognosen zufolge könnte sie am Ende auf mehr als 300 der insgesamt 480 Sitze in der mächtigen Parlamentskammer kommen. Bisher hatte sie 112 Sitze. Die unterlegene Regierungspartei LDP kam bis dahin auf lediglich 55 Mandate. Das Votum der Wähler ist zugleich der letzte Schritt zu einem echten Zwei-Parteien-System in Japan.

Hatoyama stammt aus einer Politikerdynastie: Schon der Großvater war Premier, sein Vater Außenminister, sein jüngerer Bruder, der der LDP angehört, war Innenminister. Mit seiner DPJ übernimmt in Japan eine Partei die Macht, die keine Regierungserfahrung hat. Die 1998 gegründete Partei stellt ein Sammelbecken aus LDP-Überläufern, Sozialdemokraten und früheren Gewerkschaftern dar. (apa/red)

31.8.2009 08:14