Extrawürstel für unsere Frau Ministerin: Bandion-Ortner wollte auf Busspur fahren

Taxis und die Wiener Linien dürfen es, auch Justizministerin Claudia Bandion-Ortner hätte es gerne getan: Auf den Busspuren in Wien fahren. Das Ministerium bestätigte, dass im Rathaus ein entsprechender Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung eingebracht wurde. Doch nachdem die Kritik gegen Bandion-Ortners "Extrawürstel" wurde dieser abstruse Antrag kleinlaut wieder zurückgezogen.

Das Ministerium ersuchte das Magistrat um Überprüfung, ob die für Öffis reservierten Fahrstreifen in "Dringlichkeitsfällen" vom Dienstwagen der Ministerin benützt werden dürfen. Als dringende Fälle wurden "kurzfristig anberaumte Sitzungen und ähnliches" genannt. "Mit dem Antrag wird keinesfalls bezweckt, bei allen Fahrten eine Benützung der Bus- und Taxispuren zu ermöglichen", wurde in der Aussendung versichert.

Laut einem Sprecher des zuständigen Wiener Stadtrats Rudolf Schicker wurde der Antrag von der zuständigen Behörde - der Magistratsabteilung 46 - geprüft. Ein vergleichbarer Antrag für Dienstwagen sei aber nicht bekannt, sagte der Sprecher. Auch jene, die besonders häufig in der Stadt unterwegs sind, also die Wiener Rathauspolitiker, verfügen über keine Sondergenehmigung zum Befahren von Busspuren.

Wenige Ausnahmen
Heftige Kritik kassierte Bandion-Ortners von der Opposition. "Frau Bandion-Ortner darf gerne auf der Busspur fahren, aber im Bus", meinte der Grün-Abgeordnete Karl Öllinger. Der Antrag sei "einfach nur grotesk", die Ministerin solle ihn dringend zurücknehmen. "Vor dem Gesetz sind alle gleich, das gilt auch für die Justizministerin", forderte auch BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz eine Rücknahme des Ansuchens. Bandion-Ortner habe mit dem Wunsch nach einer Ausnahmeregelung "jegliches Gespür" verloren", befand der BZÖ-Politiker.
(apa/red)