Roter Optimismus bei SPÖ-Klausur: Warum
die SPÖ keinen Plan B für die Wahlen braucht

Trotz sommerlicher Außentemperaturen ist man bei der SPÖ bereits herbstlich eingestellt. Zeit für eine SPÖ-Präsidiumsklausur, in der nicht nur über bevorstehende Landtagswahlen nachgedacht wird sondern auch Alfred Gusenbauer für Gesprächsstoff am Rande sorgt.

Erich Haider, oberösterreichischer Landeshauptmann-Stellvertreter hat ein klares Ziel. Bei der kommenden Landtagswahl mit der SPÖ stimmenstärkste Partei zu werden und dann mit den Stimmen der ÖVP zum Landeshauptmann gewählt zu werden. Dass er sich auch von der FPÖ an die Spitze der Landesregierung wählen lassen könnte, sollte er Zweiter bleiben, wies Haider zurück: "Ich bin fest davon überzeugt, stimmenstärkste Partei zu werden. Für den zweiten Platz habe ich keinen Plan B, ich brauche keinen."

Er sei für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP: "Andere Szenarien gibt es nicht." Der ÖVP warf Haider allerdings vor, im Wahlkampf Themen und Stil der SPÖ zu kopieren und die Bevölkerung falsch zu informieren.

Steuerdebatte
Mit einer Steuerdebatte versucht die SPÖ vor den schwierigen Wahlgängen in Oberösterreich und Vorarlberg ihr Profil zu schärfen. Bei ihrer Präsidiumsklausur in Linz forderte die Kanzlerpartei die Besteuerung sämtlicher Gewinne aus Aktiengeschäften sowie Maßnahmen gegen hohe Managergehälter. Der FPÖ erklärte Parteichef Faymann die "entschiedene Gegnerschaft".

Das Gusenbauer-Gerücht
Faymann dementierte am Rande der Klausur, dass sein Vorgänger Gusenbauer als EU-Kommissar nach Brüssel gehen könnte. Sowohl Gusenbauer selbst als auch das Büro von Kommissionspräsident Barroso hätten einen entsprechenden Bericht des "Kurier" als unrichtig bezeichnet, so Faymann. Im Umfeld des Kanzlers wurde klar gemacht, dass die SPÖ nach wie vor dazu stehe, den Posten des EU-Kommissars der ÖVP zu überlassen.

Auch die EU-Kommission selbst wies den Bericht zurück. "Diese Geschichte dementieren wir", so Barrosos Sprecher zur APA.

(apa/red)