Montag, 31. August 2009

Japan läutet offenbar "Change" im Lande ein: Gewaltiger Erdrutschsieg für Opposition

  • Nach über 50 Jahren Machtverhältnisse umgedreht
  • LDP räumt bereits historische Wahlniederlage ein

Historischer Machtwechsel: Die bisher größte japanische Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (engl. DPJ) unter dem Hoffnungsträger Hatoyama hat bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments einen haushohen Sieg über die regierenden Liberaldemokraten (engl. LDP) von Premier Aso errungen. Die Vorbereitungen für die Regierungsübernahme haben bereits begonnen. Der designierte neue Ministerpräsident Yukio Hatoyama nahm als Vorsitzender Demokratischen Partei (DPJ) Sondierungsgespräche über eine Koalition mit den beiden bisherigen Oppositionspartnern, der Sozialdemokratischen Partei und der Neuen Volkspartei, auf.

Hatoyamas DPJ hatte der seit 1955 fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokratischen Partei LDP bei der Unterhauswahl eine verheerende Niederlage bereitet. Die Demokraten gewannen 308 der 480 Sitze, die LDP kam nur noch auf 119.

Premier Aso tritt als Parteivorsitzender zurück
Unterdessen erklärte der scheidende Regierungschef Taro Aso seinen Rücktritt vom Vorsitz der LDP, um die Verantwortung für die historische Niederlage zu übernehmen. Er wolle sich darum bemühen, dass seine Partei sich wieder erneuere und an die Macht zurückkehre.

Aso übte sich in Selbstkritik: Die LDP habe es versäumt, die sozialen Probleme im Lande angemessen anzugehen. Aber auch die Kritik an seiner eigenen Person habe zur Niederlage seiner Partei beigetragen. Nach Ansicht politischer Analytiker haben die Wähler vor allem dem gesamten LDP-System und ihrer Art von Politik eine Absage erteilt.

Aus Politikerdynastie
Hatoyama stammt aus einer Politikerdynastie: Schon der Großvater war Premier, sein Vater Außenminister, sein jüngerer Bruder, der der LDP angehört, war Innenminister. Mit seiner DPJ übernimmt in Japan eine Partei die Macht, die keine Regierungserfahrung hat. Die 1998 gegründete Partei stellt ein Sammelbecken aus LDP-Überläufern, Sozialdemokraten und früheren Gewerkschaftern dar.

Hatoyama versprach, die DPJ werde die von "Bürokraten geführte unverantwortliche Politik" der LDP-Ära beenden. Wegen ihrer intern unterschiedlichen Ansichten rechnen politische Beobachter jedoch mit komplexen Abstimmungsprozessen.
(apa/red)

31.8.2009 09:16