Kapitalinjektion für kranke Kassen wirkt:
Hauptverband bilanziert mit 7,5 Mio. im Plus

Die Krankenkassen haben sich gesund gestoßen - diese Feststellung würde den Kassen-Vorstandsvorsitzenden Hans Jörg Schelling vielleicht zu einem spontanen Freudentanz veranlassen. Immerhin darf Schelling sich bereits jetzt ein wenig freuen: Für dieses Jahr hat der Satz seine Gültigkeit. Die Krankenkassen erwarten heuer einen kleinen Überschuss von 7,5 Millionen Euro. Zurücklehnen dürfen sich aber weder Regierung noch Krankenkassen: Für die beiden kommenden Jahre rechnet der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wieder mit einem kräftigen Minus.

Ausschlaggebend für den positiven Abschluss sind die Maßnahmen des Budgetbegleitgesetzes, mit denen den Kassen für heuer einmalig 120 Millionen Euro zugeführt wurden. Für 2010 wird wieder ein Defizit von 323 Mio. Euro prognostiziert, für 2011 ist ein Minus von 608 Mio. Euro zu erwarten.

Der Vorstandsvorsitzende Hans Jörg Schelling führt den für heuer erwarteten kleinen Überschuss auf die noch relativ stabile Einnahmensituation durch hohe Lohn- und Pensionsabschlüsse, auf Kostendämpfungen bei Medikamenten sowie auf die insgesamt 120 Millionen Euro durch die Maßnahmen des Budgetbegleitgesetzes - Auflösung des Katastrophenfonds, Refundierung der Mehrwertsteuerleistungen und zusätzliche Budgetmittel in Höhe von 45 Millionen Euro - zurück. Von diesen 120 Millionen hat allein die Wiener Kasse etwa 80 Mio. Euro erhalten, die damit nach teilweise großen Verlusten in den vergangenen Jahren heuer ein Plus von 21,8 Mio. Euro erwartet.

Wien, Kärnten und Burgenland im Plus
Die neun Gebietskrankenkassen zusammen sollen heuer mit einem Minus von 83, 7 Mio. Euro abschließen. Ein positives Ergebnis wird außer für die Wiener nur noch für die burgenländische und die Kärntner GKK erwartet. Für das für die gesamte Krankenversicherung erwartete positive Ergebnis von 7,5 Mio. Euro sind vor allem die Versicherungsanstalten der öffentlich Bediensteten, der Bauern, der Selbstständigen sowie für Eisenbahn und Bergbau verantwortlich, die durchwegs im Plus abschließen werden.

Schelling verweist aber darauf, dass die Situation für 2010 und die Folgejahre "bedeutend dramatischer" aussehe. Das für 2010 prognostizierte Defizit von 323 Mio. Euro ist zwar etwas geringer als die noch im Mai vorhergesagten 376 Mio. Euro, Schelling appellierte aber an die Politik, das mit den Ärzten ausverhandelte Kassensanierungspaket möglichst rasch freizugeben. Das in dem Paket enthaltene Kostendämpfungsprogramm in Höhe von 1,7 Mrd. Euro werde man jedenfalls zügig umsetzen, "unabhängig davon, bis wann die Bundesregierung zu einer Entscheidung kommt", betonte Schelling.
(apa/red)