Mittwoch, 19. August 2009

Rahmenbedingungen der Afghanistan-Wahl:
Wer kandidiert und was wird gewählt?

  • Rund 17 Millionen Menschen für Wahl registriert
  • Taliban riefen im Vorfeld zum Wahlboykott auf

Schwierige Rahmenbedingungen für die Präsidentenwahl in Afghanistan: Die Infrastruktur des Landes ist schwach und teilweise zerstört. Die Analphabetenrate ist eine der höchsten der Welt. Besonders im Süden und Osten tobt der Aufstand der Taliban gegen die vom Westen mit stärker militärischer Präsenz gestützte Kabuler Regierung. Der UNO-Sondergesandte Kai Eide nennt sie "die komplexeste und herausforderndste Wahl, die ich jemals erlebt habe".

Neben dem Staatspräsidenten werden auch die Räte der 34 Provinzen gewählt. Die schlechte Sicherheitslage könnte zu Manipulationsversuchen führen, weil ausländische Wahlbeobachter in gefährlichen Gegenden nicht eingesetzt werden. Auch die afghanischen Wahlbeobachter rechnen damit, dass sie nur in 65 Prozent des Landes prüfen können.

Zwei Frauen kandidieren
36 Kandidaten treten an, darunter zwei Frauen. Fünf der ursprünglich 41 Bewerber haben ihre Kandidatur zurückgezogen. Als Favorit gilt der 52-jährige Amtsinhaber Hamid Karzai. Die Einsetzung des Paschtunen in Kabul war seinerzeit allgemein als Ergebnis eines Kompromisses zwischen dem US-Geheimdienst CIA und der pakistanischen Armeeführung interpretiert worden. Karzai galt lange Zeit als Vertrauensmann des mächtigen pakistanischen Geheimdienstes ISI.

17 Millionen der nach Schätzungen rund 28 Millionen Afghanen haben sich nach Angaben der Unabhängigen Wahlkommission für die Abstimmung registrieren lassen. 12,5 Millionen Bürger haben bereits aus der Zeit der ersten freien Präsidentschaftswahl des Landes im Herbst 2004 einen Wahlausweis. Zusätzlich ließen sich 4,5 Millionen Afghanen, die inzwischen volljährig wurden, bei der letzten Wahl nicht im Land waren oder aus anderen Gründen nicht teilnahmen, in den vergangenen Monaten in die Wahllisten eintragen. Die Wählerregistrierung verlief überraschend friedlich.

Taliban riefen zum Wahlboykott auf
Die Taliban, deren Regime 2001 gestürzt worden war, haben zum Wahlboykott aufgerufen und Straßenblockaden am Tag vor der Abstimmung angekündigt. Die islamistischen Aufständischen sind mobil und können in der Bevölkerung untertauchen. Rund 100.000 ausländische Soldaten aus 42 Ländern - knapp zwei Drittel der Truppen stellen die Amerikaner - sowie 200.000 afghanische Regierungssoldaten und Polizisten sollen die Wahl sichern.

Ihre Stimme können die Bürger in mehr als 6.500 Wahllokalen abgeben. Wahllokale in entlegenen Berggegenden werden mit Hilfe von mehr als 3100 Eseln mit Material versorgt. Die Stimmenauszählung beginnt am Tag nach der Wahl. Für den 21. August ist auch der Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan vorausgesagt. Die Wahlkommission rechnet am 3. September mit vorläufigen Ergebnissen der Präsidentschaftswahl. Am 17. September sollen Endergebnisse der Präsidenten - und der Provinzratswahlen vorliegen. Sollte keiner der Bewerber um das Präsidentenamt die absolute Mehrheit erzielen, kommt es nach derzeitiger Planung Anfang Oktober zu einer Stichwahl. Dann treten nur noch der Spitzenreiter und der Zweitplatzierte an.

(apa/red)

19.8.2009 16:39