Ich allein entscheide! Erwin Pröll über seine
"Vielleicht-Kandidatur" als Bundespräsident
- NEWS im Sommertalk mit dem Landeshauptmann
Was ER zur Lage der Republik & der Staatsspitze sagt - PLUS: Kommentare von Athanasiadis und Wachter
Sommergespräch mit Erwin Pröll, zuerst im St. Pöltner Regierungsviertel, dann in Dürnstein in der Wachau. Über den Zustand der Republik, über die Bundesregierung. Und natürlich auch über die Hofburg- Frage. Niederösterreichs Landeshauptmann, dem erst dieser Tage eine Meinungsumfrage sagenhafte 80 Prozent (!) persönliche Zustimmung seiner niederösterreichischen Landsleute ausgewiesen hat, gibt sich im Gespräch mit NEWS betont staatstragend. Moniert vor allem, dass die Staatsspitze, der Bundespräsident, aber auch der Bundeskanzler und sein Vize zuletzt in etlichen besonders wichtigen Fragen der Republik zu wenig Position bezogen habe. Wie etwa in Justizangelegenheiten, wo seit kurzem der Verdacht von Ungleichbehandlung von Staatsbürgern im Raum steht. Wie durch Zufall flatterte während dieses Sommergesprächs die Abendausgabe der „Kronen Zeitung“ auf den Tisch. Mit der Schlagzeile: „Klare Mehrheit der Österreicher dafür: Gegenkandidat zu Heinz Fischer“. Gerade im richtigen Augenblick. Denn Pröll, darob sichtlich zufrieden schmunzelnd, lüftete im NEWS-Talk seine Gedanken zur Hofburg ein Stück weiter als bislang.
NEWS: Man hört, dass Sie Ihre allfällige Kandidatur ganz persönlich entscheiden werden, im Spätherbst. Ist das so?
Pröll: Zwei Dinge dazu: Was ich wirklich interessant finde bei der Beobachtung aktueller medialer Abläufe, ist, dass die SPÖ offensichtlich große Sorgen hat, ob es tatsächlich zu einer weiteren Wahl des amtierenden Bundespräsidenten kommt, ob es dafür reicht. Denn wie soll ich’s mir sonst erklären, dass sogar ein schwer verletzter Exbundeskanzler (Franz Vranitzky, Anm. d. Red.) aus dem Spitalsbett ausrücken muss, um der SPÖ in dieser Causa zur Seite zu stehen?
NEWS: Schon, aber warum meinen Sie, dass die SPÖ zittert?
Pröll: Es liegt auf der Hand, dass es, wenn alle politischen Parteien einen Kandidaten nominieren, zu einem zweiten Wahlgang kommen wird. Ich verstehe, dass dies für einen amtierenden Bundespräsidenten nicht lustig ist, das lässt auch tief blicken. Denn es ist für jedermann offensichtlich, dass es in einem zweiten Wahlgang, also bei einer Stichwahl zwischen zwei Kandidaten, einfach zu einer Abstimmung des „bürgerlichen Lagers“ in Österreich gegen „Links“ kommt. Aufgrund der nationalen und internationalen Tendenzen muss man dabei schon sehen: Da ist Sorge der SPÖ angebracht. Noch dazu, wo die SPÖ diesen Wahlgang im April 2010 offensichtlich zu einer Lebensfrage für sich selbst hochstilisiert.
NEWS: Konkret – werden Sie der ÖVP-Kandidat sein?
Pröll:Was mich persönlich anlangt, nur ein Satz dazu – kein Mensch hat schon jetzt, die Betonung liegt auf jetzt, ein Interesse an einem Bundespräsidentenwahlkampf. Daher gibt es jetzt von mir dazu überhaupt keine Stellungnahme. Aber in einem bin ich mir sicher: Die ÖVP muss aus verschiedenen, auch staatspolitischen Gründen in der gegebenen Situation einen eigenen Kandidaten nominieren!
NEWS: Das sehen in der ÖVP manche anders. Etwa Wirtschaftschef Christoph Leitl oder Ex-EU-Kommissar Franz Fischler. Die plädieren für einen ÖVP-Verzicht bzw. die Wiederbestellung Fischers gleich durch die Bundesversammlung.
Pröll:Als staatstragende Partei kann die ÖVP nicht auf eine Kandidatur verzichten, sonst überlässt sie anderen das Feld, wer auch immer der ÖVPKandidat ist. Außerdem warnen viele, bis hin zu hochrangigen Verfassungsexperten, vor einer Wahl durch die Bundesversammlung. Jemand, der sich das Vertrauen der Bevölkerung erarbeitet hat, braucht sich vor einer Direktwahl nicht drücken. Ich habe in NÖ das Persönlichkeitswahlrecht umgesetzt, also werde ich auf Bundesebene mit Sicherheit nicht für weniger Volkswahl eintreten.
NEWS:Die Bundes-ÖVP eiert in der Hofburg-Frage nach wie vor herum. Drei Fragen stellen sich dort. Erstens: Will die Bundes-ÖVP Ihre Kandidatur überhaupt? Zweitens: Wer folgt Ihnen in NÖ nach? Drittens: Wenn es schiefgeht, hätte die ganze ÖVP das Verlierer- Image drauf, und Sie selbst wären politisch tot.
Pröll:Also, um es gleich ganz klar zu formulieren – meine politischen Entscheidungen habe ich noch nie von Entscheidungen anderer abhängig gemacht, weder von Personen noch von Institutionen. Ich gehe meinen Weg, den ich für richtig halte, den bin ich immer gegangen. Das werde ich auch in Zukunft so halten, es soll sich niemand meinen Kopf zerbrechen. Mehr ist zu all dem jetzt nicht zu sagen.
NEWS:Gut, damit also zur Bundespolitik. Die Bundesregierung streitet wie zu besten Tagen Alfred Gusenbauers.
Pröll: Ich hoffe, dass dies nur ein Strohfeuer ist, denn die brennen kurz. Es kann doch nicht sein, dass der Faymann- Sager „Genug gestritten!“ kaum länger als ein Jahr gehalten hätte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand in der Republik an einem Dakapo der Zustände der Vorgängerregierung interessiert ist, noch dazu in einer jetzt wesentlich verschärften Situation, siehe globale Krise und den Kampf um die Arbeitsplätze.
Interview: Hubert Wachter
Lesen Sie mehr über Prölls Ansichten zu Faymann, Leadership und den explodierenden Arbeitslosenzahlen in NEWS 34/09!
