Wiederbetätigung beim Heer: Soldaten gröhlen Nazi-Lieder und üben Hitler-Gruß

Suva Reka, Kosovo. Dienstag, 10. Februar 2009. Am Rande des 5.000-Einwohner-Nestes steht „Camp Casablanca“, wo auch die österreichischen Kosovo- Soldaten stationiert sind. Heute feiert die Stabskompanie des Einsatzbataillons Dulje. Wobei „feiern“ für einige österreichische Soldaten so aussieht: Sie heben die rechte Hand zum Hitler-Gruß, gröhlen Nazi-Lieder, tragen T-Shirts mit Nazi-Parolen. Nicht allen gefällt das: Mehrere Soldaten erstatten Meldung über die eindeutig rechtsextremistischen Vorfälle.

Prompt schreitet die Militärpolizei ein: Der Unteroffizier Christian H., 41, der sich gerade nicht in der aktiven Dienstzeit befindet, wird befragt. Schnell stellt sich heraus: Oberwachtmeister H. soll nicht nur Nazi-Lieder abgesungen und den „Deutschen Gruß“ gezeigt haben, sondern er besitzt auch ein T-Shirt mit rechtsradikalem Aufdruck, es zeigt eine Hitler-Darstellung in Smiley- Form.

Der Computer von Christian H. wird prompt beschlagnahmt – auf der Festplatte wird einschlägiges Material mit nationalsozialistischem Hintergrund sichergestellt. Doch: Oberwachtmeister H. war nicht alleine. Die Ermittlungen werden auf sechs weitere Angehörige des österreichischen Bundesheeres ausgedehnt: ein Unteroffizier und fünf Chargen. Es sind dies:

■ Wachtmeister Daniel M., dem vorgeworfen wird, ebenfalls den „Deutschen Gruß“ geleistet zu haben;

■ Korporal Sascha M., Verdacht: „Deutscher Gruß“;

■ Korporal Wolfgang J., Verdacht: „Absingen von Nazi- Liedern, Nazi-Material auf dem Laptop“;

■ Korporal Mario W.: Verdacht: „Absingen von Nazi- Liedern, Nazi-Material auf dem Laptop“;

■ Korporal Thomas H. und Korporal David K.

Schnelles Durchgreifen
Gegen Christian H. wird prompt ein Disziplinarverfahren eingeleitet und Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes der NS-Wiederbetätigung erstattet. H. wird vom Dienst enthoben und bereits am 13. Februar nach Österreich „repatriiert“. Die Ermittlungen gegen die anderen werden fortgesetzt. Zeitlich gestaffelt müssen auch sie den Kosovo bis zum April verlassen. Denn: Die positive Verlässlichkeitsprüfung, die zur Ableistung des Dienstes zwingend notwendig ist, wurde den Soldaten vom Abwehramt entzogen. Für einen Auslandseinsatz können sie daher nicht mehr eingesetzt werden.

Wachtmeister M., dem vorgeworfen wird, den „Hitler-Gruß“ gezeigt zu haben, erklärte im Sommer dann den freiwilligen Austritt aus dem Bundesheer. Die restlichen fünf Chargen haben noch einen Vertrag, der sie berechtigt hätte, bis zum November 2009 (manche sogar bis zum November 2010) dem österreichischen Bundesheer für Auslandseinsätze anzugehören. Doch damit ist jetzt Schluss.

Alle Beschuldigten entlassen
Denn Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat in Sachen NS-Wiederbetätigung eine klare Linie, die auf Punkt und Beistrich durchgezogen wird: null Toleranz. Im konkreten Fall bedeutet das: Die Verträge mit den betroffenen Soldaten werden frühzeitig aufgelöst. Sie werden mit 30. September 2009 aus dem Österreichischen Bundesheer entlassen.

Kurt Kuch

Mehr zu den Ermittlungen rund um die Nazi-Affäre lesen Sie im NEWS 34/09!