Ein Widerspruch, der zum Himmel stinkt: Causa Dörfler für Korinek einfach unfassbar

Das stinkt zum Himmel: Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs Karl Korinek spricht nun aus, was sich wohl viele zur Causa Dörfler denken. Stimmen die Zitate aus dem Vorhabensbericht der Klagenfurter Staatsanwaltschaft tatsächlich, wäre dies „unglaublich und einfach indiskutabel“, meldet sich Korinek entrüstet zu Wort.

Demnach soll ein Amtsmissbrauchsverfahren wegen Ortstafelverrückung gegen Dörfler eingestellt worden sein, mit dem Argument er habe nicht gewusst was er tat. "Das ist ein Widerspruch sondergleichen, wenn man sagt, er kann Rechts- und Unrechtsgehalt seines Handelns nicht beurteilen, und gleichzeitig macht man ihn zum Landeshauptmann", so Korinek. "Man muss die Gesetze kennen, die zum eigenen Lebens- und Arbeitsbereich gehören." Dörfler war zum Zeitpunkt der Ortstafel-Verrückung Verkehrslandesrat, da seien "die Grenzen für seine Amtstätigkeit eine zentrale Frage" gewesen.

Ob der Vorwurf, die Justiz würde prominenten und politischen Fällen eine Sonderbehandlung angedeihen lassen, zutrifft, "kann ich nicht beurteilen", hält Korinek fest. "Wenn es wahr ist, ist es unglaublich und einfach indiskutabel."

(apa/red)