EU-Kommissar soll sich Hearing stellen: Karas-Vorschlag auch von SPÖ aufgegriffen

Die Diskussion über den neuen EU-Kommissar geht munter weiter. Der Vorschlag des ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas, künftige Kandidaten einem Hearing zu unterziehen, findet auch bei SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Jörg Leichtfried, Gehör. Nur mit der Unterstützung in den eigenen ÖVP-Reihen schaut es nicht so rosig aus.

"Dem Karas-Plan kann man etwas abgewinnen, aber er steht in der ÖVP relativ allein da". Ziel müsse es sein, dass eine "hochqualifizierte Person" für das Amt nominiert werde, erklärte Leichtfried.

Es dürften keine parteipolitische Präferenzen im Vordergrund stehen, so Leichtfried im Gespräch mit der APA. Die ÖVP, die den Kommissars-Posten für sich reklamiert, forderte der SPÖ-Europaabgeordnete auf, "über ihren eigenen Schatten zu springen". Die Volkspartei selbst könnte einen unabhängigen, anerkannten und hochqualifizierten Vorschlag einbringen. Konkret auf Namen angesprochen winkte Leichtfried ab. Allerdings kommt der bisher als Favorit gehandelte ehemalige Vizekanzler Molterer für den SPÖ-Delegationsleiter nicht in Frage. "Molterer hat sich in der Spekulationsgeschichte rund um die Bundesfinanzierungsagentur nicht gerade mit Vorschusslorbeeren bedeckt".

Faymanns Haltung
Ob er über die Haltung der SPÖ glücklich ist, nachdem vor Monaten schon Bundeskanzler Faymann der ÖVP den Posten praktisch versprochen hatte, wollte Leichtfried lediglich damit beantworten, dass "Glück keine politische Kategorie ist". Er habe mit Faymann gesprochen, doch werde er über die Gesprächsinhalte nichts sagen.

Es müsste jetzt darum gehen, auf die ÖVP einzuwirken, dass jetzt einmal abgewartet wird, wer nun tatsächlich Kommissionspräsident wird. Dann werde der neue EU-Kommissionspräsident seine Vorschläge machen, ob eine Frau oder ein Mann bevorzugt werde und welches Portfolio Österreich erhalte. "Derzeit wird die Diskussion sehr voreilig geführt".

(apa/red)