Montag, 10. August 2009

Keine Volkswahl des Bundespräsidenten? Fischler schlägt Kür durch Parlament vor

Konsens: Fischers Wahl durch Bundesversammlung?
Derzeit kein ÖVP-Kandidat mit ernsthaften Chancen

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Der frühere EU-Kommissar Franz Fischler tritt für einen Konsens aller Parteien zur Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer ein. Die Wahl sollte dann durch die Bundesversammlung und nicht vom Volk erfolgen, meinte Fischler. "Wenn der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer erklärt, er möchte weitermachen und ohnedies schon angekündigt hat, er möchte der Kandidat aller Österreicherinnen und Österreicher sein, dann sollte man sich die Volkswahl sparen."

Die Parteien sollten nach Ansicht Fischlers versuchen, im Konsens auf die Nominierung eigener Kandidaten zu verzichten und eine Präsidentenwahl durch die Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) anstreben. Dafür wäre eine Verfassungsänderung nötig. Scheitert dieser Konsens, habe die ÖVP gar keine andere Wahl, als ebenfalls einen Kandidaten zu stellen, so Fischler gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". Er sehe derzeit aber "niemanden, der eine ernsthafte Chance gegen den aktiven Bundespräsidenten hat".

(apa/red)

10.8.2009 16:13

sidestep, 10. 08. '09 09:53

Er möchte wohl selbst

So ist das mit der ÖVP! Nur keine demokratische Wahl oder Volksbefragung. Alles schön intern abhandeln und das dumme Volk oder auch "Stimmvieh" genannt nur dann zur Urne rufen, wenn es gar nicht mehr anders geht z.B. bei einer Nationalratswahl. Vielleicht könnte man das aber auch noch so regeln, dass sich die Abgeordneten einfach selbst wählen. Dann wäre Kontinuität, gewährleistet und es wären immer die gleichen "erfahrenen" Nationalräte im Amt.

Es könnte aber auch sein, dass der Herr Fischler selbst gerne Kandidat werden möchte und sich mit diesem saudummen Kommentar selbst ins Spiel bringen will!

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grenzenlos24, 10. 08. '09 13:51

Re: Er möchte wohl selbst

also wenn wir uns durch diese Massnahme, die
Selbstdarstellung von auf-rechten Parteien und
deren fragwürdiger Kandidaten sparen würden
und zusätzlich Millionen Euro an Wahlkosten why not?

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sidestep, 10. 08. '09 18:26

Re: Er möchte wohl selbst

Sehr geehrte(r) Frau/Herr "grenzenlos"!

Ich weiß nicht, ob ihnen der Widerspruch im Vorschlag des Herrn Ex-Kommisars Fischler aufgefallen ist? Wenn wir nur e i n e n Kandiarten haben sollen, z.B. den HBP Fischer, für was brauchen wir dann noch eine "Wahl"! Den können wir dann doch gleich "ernennen" und nicht durch die Bundesversammlung in einer Scheinwahl "wählen" lassen. Wählen heißt nämlich, dass ich die "Wahl" zwischen zwei Kandidaten habe. Fischler möchte sich mit dieser überflüssigen Wortspende wahrscheinlich selbst ins Rennen bringen sonst gar nichts! Ich habe übrigens wegen dieser Äußerung mit ihm per E-Mail Kontakt gehabt und er hat - wahrscheinlich weil ich ihn durchschaut habe - ausgesprochen sauer und unhöflich reagiert. Ein Beweis mehr, dass meine Annahme richtig ist.

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