Erste Hispanierin im Obersten US-Gericht: US-Senat wählt Sotomayor als Richterin

Der US-Senat hat nach knapp vierwöchiger Anhörung Sonia Sotomayor als erste Richterin aus der hispano-amerikanischen Bevölkerungsgruppe am Obersten Gerichtshof bestätigt. Für die bisherige Bundesrichterin stimmten 68 Senatoren, 31 waren dagegen. US-Präsident Barack Obama sprach von einer historischen Abstimmung. Der Senat habe damit eine weitere Barriere durchbrochen, sagte er.

Obama hatte die Hispano-Amerikanerin Ende Mai als Nachfolgerin des zurückgetretenen Richters David Souter nominiert. Die 55-jährige Sotomayor wird am (morgigen) Samstag für ihr neues Amt vereidigt. An der politischen Ausrichtung des Obersten Gerichtshofs ändert sich mit ihrer Berufung wenig, da auch Souter als relativ liberal galt. Doch wird Sotomayor den liberalen Flügel des Gerichts verjüngen.

Der Justizausschuss hatte ihrer Berufung bereits Ende vorigen Monats mit großer Mehrheit zugestimmt. Ihre Bestätigung durch das Senatsplenum galt trotz heftigen Widerstands der oppositionellen Republikaner als sicher.

Auch Kritik an Sotomayor
Der Vorsitzende des Justizausschusses, der Demokrat Patrick Leahy, stellte Sotomayor während der Anhörung in eine Reihe mit Pionieren im amerikanischen Rechtswesen, darunter Thurgood Marshall, dem ersten schwarzen Juristen im Supreme Court. Konservative Republikaner hatten Sotomayor als zu liberal kritisiert und ihr in Fragen des Geschlechts und der Hautfarbe Voreingenommenheit vorgeworfen.

Die 55-Jährige, die seit ihrer Kindheit an Diabetes leidet, wuchs in einer Sozialbausiedlung der New Yorker Bronx auf, wohin ihre Eltern aus Puerto Rico gezogen waren. Ihr Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Schon als kleines Mädchen wollte sie Richterin werden und lernte in der Schule fleißig, um sich diesen Traum erfüllen zu können.

Sotomayor studierte in Princeton und Yale und arbeitete später als Staatsanwältin und private Rechtsanwältin. Zur Bundesrichterin wurde sie 1992 vom republikanischen Präsidenten George Bush senior berufen. Dessen demokratischer Nachfolger Bill Clinton ernannte sie 1997 zur Berufungsrichterin. Nach Regierungsangaben verfügt sie über größere richterliche Erfahrung als jeder andere Jurist, der in den vergangenen 70 Jahren in den Supreme Court geschickt wurde.

Die Obersten Richter der USA bleiben im Amt, bis sie zurücktreten oder sterben. Der jeweilige US-Präsident hat damit die Möglichkeit, mit seinen Ernennungen die Politik noch lange über seine eigene Amtszeit hinaus zu beeinflussen. Unter George W. Bush rückte das einflussreiche Gremium nach rechts. Die jetzige Nominierung war die erste seitens eines demokratischen Präsidenten seit 15 Jahren.

(apa/red)