Samstag, 8. August 2009

Ein Jahr SPÖ-Parteichef Werner Faymann: Über die Sonnen- und die Schattenseiten

  • Auf der Habenseite: Sein Aufstieg zum Bundeskanzler
  • Teils heftige Einbußen bei sämtlichen Urnengängen

Am 8. August des Vorjahres wurde Werner Faymann in Zeiten der sozialdemokratischen Not zum SPÖ-Chef gewählt. Genau ein Jahr später sitzt er mit Familie urlaubend in der Provence und kann von dort aus in Ruhe überlegen, wie es während der letzten 365 Tage gelaufen ist. Auf der Habenseite kann Faymann die Kanzlerschaft verbuchen, auf der Verlustseite finden sich teils heftige Einbußen bei sämtlichen Urnengängen, die von der Sozialdemokratie unter seinem Vorsitz zu bestreiten waren.

Als Faymann die Partei übernahm, lag die am Boden. In Umfragen gerade noch über 20 Prozent, weit von der ÖVP abgehängt und von ihr in Neuwahlen getrieben, mussten sich die Sozialdemokraten neu aufstellen. Alfred Gusenbauer hatte zu weichen, die Hoffnungen ruhten auf dem damaligen Infrastrukturminister Faymann, dem man in der Partei als einzigem die Wende wenigstens einigermaßen zutraute.

Demontage Gusenbauers
Nach den für die SPÖ ungewohnt öffentlichen Streitereien rund um die Demontage Gusenbauers als Parteichef und Kanzler riss man sich wieder zusammen. Faymann wurde in Linz mit dem beachtlichen Resultat von 98,36 Prozent zum Vorsitzenden gewählt und ging entsprechend gestärkt in die Wahlauseinandersetzung, die er dann auch trotz schwerer Verluste mit 29,3 Prozent auf Platz eins abschloss.

Die Partei war letztlich trotz des Minus von sechs Prozentpunkten zufrieden, denn immerhin lag man in den Umfragen in den Wochen davor noch schlechter, und die ÖVP wurde erneut auf Rang zwei verwiesen. Schließlich gelang es Faymann auch noch, die Volkspartei in den Regierungsverhandlungen behutsam wieder in eine Große Koalition zu lotsen und damit die rote Kanzlerschaft zu perpetuieren.

Parteiinterne Querelen
Faymann blieb auch als Regierungschef jenem Kurs treu, den er bereits in der Wahlkampagne gefahren hatte, "genug gestritten". Was mit der ÖVP nicht umsetzbar war, wurde auch nicht gefordert. Erstmals wirklich auf den Kopf fiel ihm das, als der steirische Landeshauptmann Franz Voves massiv ein Konzept bewarb, das höhere Vermögenssteuern vorsah. Faymann sagte mehr oder weniger Nein, zauderte und schob die Angelegenheit in eine Arbeitsgruppe ab.

Dass mancher Funktionär sich auch öffentlich durchaus traut, dem Kanzler die Leviten zu lesen, hängt wohl auch damit zusammen, dass sich Faymann angesichts teils katastrophaler sozialdemokratischer Wahlergebnisse keinen wirklichen Nimbus aufbauen konnte. Konnte man in Salzburg trotz starker Verluste wenigstens befriedigt zur Kenntnis nehmen, dass in dem tiefschwarzen Bundesland weiter eine rote Landeshauptfrau regiert, wurde der 1. März in Kärnten zum Desaster. Trotz großer Präsenz Faymanns in der Kampagne rutschte die SPÖ beim ersten Urnengang in der Ära nach dem freiheitlichen Übervater Jörg Haider auf 28,7 Prozent ab und bliebt somit über 16 Punkte hinter dem BZÖ.

Damit war der Tiefpunkt freilich noch nicht erreicht. Waren die Verluste bei der Hochschülerschafts- und der AK-Wahl für die Partei wohl noch einigermaßen zu verkraften, waren doch nur Vorfeldorganisationen betroffen, wurde die EU-Wahl zum historischen Debakel: 23,7 Prozent waren das schlechteste Ergebnis, das die SPÖ jemals bei einer Bundeswahl eingefahren hat. Schlechtpunkt für Faymann in der Partei: Er blieb am Wahlabend der Parteizentrale fern, letztmals bei einem bundesweiten Urnengang, wie er hernach versicherte.

Nicht mehr der "Kronen-Kanzler"
Einen wichtigen Weggefährten hat Werner Faymann mittlerweile verloren. Gerade er, der angesichts seines EU-Schwenks via Leserbrief schon "Kronen-Kanzler" getauft worden war, ist mittlerweile nicht mehr der Liebling der größten österreichischen Tageszeitung. Vielmehr philosophiert Herausgeber Hans Dichand darüber, wie schön es wohl wäre, wenn die beiden Prölls an der Spitze des Landes stünden.

Nicht wenige in der Partei murmeln kaum verhohlen, dass das Faymann angesichts seiner Anbiederungen an den Boulevard schon recht geschehe. Echte Gefahr droht dem Chef trotzdem nicht, fehlt es doch an Alternativen und will man sich nicht als Königsmörder-Partei etablieren. Was noch dazu kommt - wirklich unbeliebt ist Faymann trotz Wahlniederlagen nicht, seine praktisch wöchentlich durchgeführten Länder-Reisen zur Basis zahlen sich zumindest parteiintern fürs Erste aus.

(apa/red)

8.8.2009 08:48
tschinkolawente, 08. 08. '09 12:17
Herr Bundeskanzler Faymann die Lichtleinanzünder...
..das Volk, das Ihnen bei all den mühsamen Verhandlungen die Stimmen verwehrt und aus Naivität in die Opposition flüchtet!
Es sind diese Herr Bundeskanzler, die Verbrechern ein Lichter u. Blumenmeer u.Trauerkundgebungen veranstalten...

es sind die, die die Öffentlichkeit gefährden, im besoffenen Zustand rasenden Selbstmörder, sowie die, die die Marterl und Heiligsprechungen fordern...

genau das Volk die Thomas Bernhard so treffend schildert...

ein Volk der Verrückten, der unintelligenten, naiven Links-Rechtsspekulanten,

und Sie Herr Bundeskanzler vertreten auch dieses Volk, ohne das diese das checken, aber mit Undank über Sie richten

Gratulation, Herr Bundeskanzler, zu diesen brillianten Streifzügen in diesen ersten 100 Tagen...DANKE IM NAMEN DIESES VOLKES...tschinkolawente
tschinkolawente, 08. 08. '09 11:43
Gratuliere Herr Bundeskanzler Faymann...
...es ist nicht leicht so ein manövrierunfähiges Schiff mit dieser politischen Last,(Schüssels-Grassers Abfangjäger) diesem Tiefgang,(Schulden-nicht alltägliche Weltwirtschaftskrise) mit so unruhigen und stets die Seiten wechselnden Fahrgästen(Politikverdrossenheit durch Schüssel-Grasser-Molterers-ERBE) ans Ufer, geschweige denn, in den Zielhafen zu steuern!

Herr BK, in einem Staat wo für Verbrecher das Volk ein Lichter & Blumenmeer inszeniert, gehen Sie für diese wilde Rotte mit herzhaften Überlegungen für einen zielorientierten nächsten Tag zu Bett..

...graust Ihnen nicht manchmal nach Wahlen, wenn Sie genau diesen Menschen ins Auge blicken müssen, die im Vorwand der Politikunverdrossenheit mit ihren Stimmen in die Opposition "flüchten"

Hr.BK, genau das sind diese...!!!