Ahmadinejad wieder in Amt und Würden: Wurde offiziell für zweite Amtszeit bestätigt

Die umstrittene Wiederwahl des iranischen Präsidenten Ahmadinejad offiziell bestätigt worden. In einer feierlichen Zeremonie erklärte der Oberste Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, den Sieg Ahmadinejads bei der Wahl am 12. Juni für gültig. Ahmadinejad soll am kommenden Mittwoch vereidigt werden und muss dann laut Verfassung binnen zwei Wochen sein neues Kabinett vorstellen.

Mit der Wiederwahl Ahmadinejads hätten sich die Iraner "für den Kampf gegen die weltweite Arroganz und die Armut" und für die Gerechtigkeit entschieden, so Khamenei. Er überreichte Ahmadinejad, der während der Zeremonie auf dem Boden saß, anschließend den Ernennungserlass.

Neue Proteste
Die Opposition kündigte über das Internet erneut Demonstrationen gegen die Bestätigung des ultrakonservativen Präsidenten an. Der Vorsitzende des Expertenrates, Ex-Präsident Rafsanjani, hatte - zusammen mit weiteren prominenten Ahmadinejad-Kritikern wie den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Moussavi und Karroubi sowie Ex-Präsident Khatami - die Bestätigungszeremonie boykottiert.

Keine Vertreter der EU
Vertreter der Europäischen Kommission in Brüssel werden nicht an der Amtseinführung Ahmadinejads in Teheran teilnehmen. Wie ein Sprecher der EU-Kommission mitteilte, verfüge die Kommission über keine Delegation im Iran. Auch Außenminister Spindelegger hatte betont, Österreich werde bei der Angelobung Ahmadinejads "sicher nicht politisch präsent sein".

Wahlbetrug?
Ahmadinejad war bei der Wahl am 12. Juni nach offiziellen Angaben eindeutig im Amt bestätigt worden. Die Opposition erklärte jedoch, dass Moussavi der Wahlsieg gestohlen worden sei. Hunderttausende Iraner protestierten. Bei der Niederschlagung der Proteste kamen nach amtlichen Angaben mindestens 20 Menschen ums Leben. Hunderte Demonstranten wurden zumindest vorübergehend festgenommen.
(apa/red)