Montag, 3. August 2009

Israels Außenminister Lieberman wackelt:
Korruptions-Anklage könnte ihn Job kosten

  • Hohe Geldsummen für seine Wahlkämpfe verdächtig
  • Seit Amtsantritt im April bereits fünf Mal vernommen

Israels Außenminister Avidgor Lieberman droht wegen des Verdachts auf Korruption und Geldwäsche eine Anklage. Das Betrugsdezernat der israelischen Polizei werde der Generalstaatsanwaltschaft die Erhebung einer Anklage empfehlen, sagte ein Vertreter der Behörde. Die Empfehlung solle in den kommenden Tagen Generalstaatsanwalt Menahem Mazus vorgelegt werden. Dieser entscheidet schließlich über eine Anklage-Erhebung. Im Falle eines Prozesses müsste Lieberman seinen Posten als Außenminister räumen.

Gegen Lieberman, der auch Chef der ultranationalen Partei Unser Haus Israel (Yisrael Beitenu) ist, laufen seit Jahren Ermittlungen. Er soll Medienberichten zufolge für seine Wahlkämpfe hohe Geldsummen aus dem Ausland erhalten haben, die über fiktive Gesellschaften auf verschiedene Konton flossen. In einem Bericht der Zeitung "Haaretz" ist in diesem Zusammenhang auch von Österreich und Zypern die Rede.

Die Polizei wirft Lieberman Betrug, Korruption, Geldwäsche, Untreue und Behinderung der Justiz vor. Seit seinem Amtsantritt im April wurde der 51-Jährige bereits fünf Mal vernommen.

Rücktrittsreif?
Lieberman will im Falle einer Anklage wegen Korruption umgehend zurücktreten. Sollte es zu einer Anklage kommen, werde er auch "binnen drei bis fünf Monaten das Abgeordnetenamt niederlegen". (apa/red)

3.8.2009 11:13