Donnerstag, 30. Juli 2009

Im Schatten der Dienstwagenaffäre:
SPD präsentiert sich ohne Ulla Schmidt

  • Platz der Gesundheitsministerin bleibt vorerst frei
  • "Schattenkabinett" für Bundestagswahl: 18 Personen

Der Kanzlerkandidat der deutschen Sozialdemokraten, Frank-Walter Steinmeier, zieht mit einem Team aus zehn Frauen und acht Männern in die Bundestagswahl am 27. September. Der amtierende Außenminister stellte sein "Schattenkabinett" nach einer SPD-Klausur in Potsdam vor. Mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die wegen ihrer "Dienstwagen-Affäre" nicht dabei ist, gehören der Runde alle amtierenden sozialdemokratischen Bundesminister an.

Steinmeier holte sich aber auch Leute ins Team, die bisher nicht in der Bundespolitik tätig sind. Jüngstes Mitglied ist die 35-jährige Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die sich um Familienfragen kümmern soll. Der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Udo Folgart, und der Berliner Bankier Harald Christ sollen für Agrarfragen beziehungsweise den Mittelstand zuständig sein. Dabei sind auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, Generalsekretär Hubertus Heil und mehrere Bundestagsabgeordnete.

Der ursprünglich für Gesundheitsministerin Schmidt vorgesehene Platz blieb vorerst frei. Im dem Team ist aber die Gesundheitsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, vertreten. Sie soll für Hochschule und Forschung zuständig sein.

Eine Schlüsselstellung nimmt Finanzminister Peer Steinbrück ein, der für Finanzen und Wirtschaft zuständig ist. Der erst 37 Jahre alte Unternehmer Christ soll ihn dabei unterstützen.

Mit der Vorstellung des "Regierungsteams" leitete die SPD die heiße Phase ihres Wahlkampfs ein. Kommende Woche will Steinmeier auf "Sommerreise" durch Deutschland gehen. In allen Umfragen rangiert die SPD derzeit klar hinter der Union. Auch im direkten Vergleich mit CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt der Vizekanzler weit hinten.

(apar/red)

30.7.2009 12:39