Schieder & Hahn mit ihrer Limo im Urlaub: Politiker lassen sich in Freizeit kutschieren

Mit Chauffeur und Aircondition in den Süden fahren? Bis auf Wissenschaftsminister Hahn lässt sich mit seinem Dienstwagen nach Venedig fahren kutschieren. Dies bestätigte sein Büro auf Anfrage der APA. Auch Staatssekretär Schieder nutzt nach Angaben seines Kabinetts den Dienstwagen im Kroatien-Urlaub.

Inspiriert durch den Diebstahl des Dienstwagens der deutschen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt während ihres Urlaubs in Spanien, steht nun die Dienstwagen-Nutzung österreichischer Politiker zu Debatte. Hahn ließ sich laut den Tageszeitungen "Österreich" und "Kurier" von seinem Chauffeur zu einem Segeltörn nach Venedig bringen. Dies sei nötig gewesen, da er während der Fahrt Akten bearbeitet habe. Sein Sprecher betonte zur APA, dass es sich nur um die Hinfahrt gehandelt und der Chauffeur die Nacht nicht im Ausland verbracht habe. Die Rückreise werde Hahn, der zu einem Segeltörn nach Kroatien aufbrach, im Flugzeug absolvieren.

Prinzipiell stehen Bundespolitikern - dem Bundespräsidenten, den Ministern und Staatssekretären, den Präsidenten des Nationalrates und des Bundesrates sowie dem Präsidenten des Rechnungshofes - Dienstfahrzeuge zu, auch inklusive Fahrer. Für die private Nutzung müssen alle Gebühren bezahlen, derzeit rund 571 Euro pro Monat. Rechtlich gedeckt wäre es laut Bundeskanzleramt auch, wenn ein Regierungsmitglied beispielsweise den Dienstwagen mit Chauffeur für den privaten Urlaub nutzt.

"Entsprechend den Vorschriften" bestreitet denn auch Schieder seinen Urlaub Anfang August in Kroatien mit dem Dienstwagen, wurde in seinem Büro betont - jedoch ohne Chauffeur. Der Großteil der Regierungsmitglieder verzichtet laut Angabe der Büros auf die Nutzung der Dienstwägen im Urlaub.

(apa/red)