SPÖ und ÖVP bei ORF-Gesetz weiter planlos:
Laut Karlheinz Kopf sieht "es nicht gut aus"
- Josef Pröll: Volkspartei habe "klare Vorstellungen"
- Mediensprecher kritisiert einseitige Inseratenvergabe
IHRE MEINUNG: Ist der ORF denn noch zu retten?
·Der "ORF-Riese"
gerät ins Wanken
NEWS: Schlechte Quoten und frustrierte Mitarbeiter
·Österreicher fordern
Sparpläne für den ORF
NEWS-Umfrage: Aufwand
für Personal ist zu senken
·"Gibt keine Garantie
für ORF-Existenz"
NEWS: Medienexperte Mahr kritisiert Führung
Bis 19. Dezember soll das neue ORF-Gesetz beschlossen sein - die Vorstellungen der Koalitionspartner darüber, wie die Novelle aussehen soll, gehen derzeit aber stark auseinander, räumte ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf ein. Nach wie vor scheiden sich die Geister an der Größe und Kompetenz der künftigen ORF-Geschäftsführung, den Strukturen und der Neuordnung der Gremien.
Zuletzt gab es immer wieder Spekulationen, die Regierung werde sich nicht einigen können und daher nur eine Minimalkorrektur am ORF-Gesetz vornehmen. Für Kopf ist das nicht denkbar: "Wenn man unsere Zustimmung haben will, dann kann es nicht nur um ein paar zwingende, von der EU vorgegebene kosmetische Veränderungen gehen", so Kopf. Vizekanzler Pröll betonte im APA-Interview, dass die ÖVP zum ORF-Gesetz "klare Vorstellungen" habe."Für uns steht jedenfalls einmal nicht die personelle Diskussion im Vordergrund, sondern die Frage: Was ist der öffentlich-rechtliche Anspruch?"
Entscheidungsstrukturen im ORF
Weiters gehe es um die Frage der Entscheidungsstrukturen im ORF und im Sinne des Publikums und der Steuerzahler auch um die Frage der ökonomischen Notwendigkeiten der wirtschaftlichen Ausrichtung, der Effizienzsteigerung. Eine Privatisierung von ORF 1 werde "nicht diskutiert", so Pröll.
Mediensprecher Kopf ist der Meinung, dass auch die Wechselwirkungen auf andere Medien berücksichtigt werden müssen. So würden ORF-Werbebeschränkungen den Privatsendern sowie der Printbranche "Luft zum Atmen" verschaffen. "Es geht hier nicht darum, den ORF zu ärgern, sondern darum, eine Medienvielfalt zu gewährleisten." Eine Beschränkung der Werbezeiten hält der Mediensprecher schon deshalb für nicht all zu dramatisch, "weil der ORF nicht einmal jetzt in der Lage ist, alle Werbemöglichkeiten auszuschöpfen". Werbeeinschränkungen fordert Kopf etwa für den Onlinebereich, der "zwar gut gemacht, aber mit Gebühren quersubventioniert ist. Hier haben die Privaten klare Wettbewerbsnachteile."
(apa/red)
