Island macht Schritt Richtung EU-Beitritt:
Kommission erstellt Gutachten zu Inselstaat

Island hat einen weiteren Schritt Richtung EU-Annäherung gemacht: Die EU-Außenminister erteilten bei ihrem Treffen in Brüssel der EU-Kommission den Auftrag, ein Gutachten über den isländischen Beitrittswunsch vorzulegen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen, wie Diplomaten mitteilten.

In Ratskreisen in Brüssel wird nicht erwartet, dass die EU-Kommission ihre Stellungnahme vor Jahresende abgeben wird. Erst nachdem die Behörde ihr Gutachten vorgelegt hat, können die EU-Staaten über den Kandidatenstatus von Island entscheiden und grünes Licht für Beitrittsverhandlungen geben. Der isländische Außenminister Össur Skarphedinsson erklärte zuletzt, dass er mit etwa dreijährigen Verhandlungen rechne. Da der EU-Beitrittsvertrag dann noch von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss, dürfte Island der Union somit kaum vor 2013 beitreten. In EU-Kreisen war zuvor ein Beitritt schon im Jahr 2011 für möglich gehalten worden.

Spindelegger unterstützt Westbalkan
Außenminister Spindelegger pocht auf eine EU-Beitrittsperspektive für die Staaten des Westbalkans. So solle nach einer Untersuchung der Vorgänge rund um die Ende Juni in Albanien abgehaltenen Wahlen ein Auftrag an die EU-Kommission erteilt werden, ein Gutachten über den Beitrittswunsch des Balkanlandes vorzulegen, sagte Spindelegger. Dies könnte bereits im Herbst geschehen, fügte er an. Neben Österreich hätten "viele" andere EU-Länder eine klare Beitrittsperspektive für den Westbalkan gefordert.

Vor allem müsse der Verhandlungsprozess mit Kroatien wieder aufgenommen werden, betonte der Außenminister. "Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass wir die Brücke vor Kroatien hochziehen." Spindelegger zeigte sich "optimistisch", dass Island und Kroatien zum gleichen Zeitpunkt der EU beitreten könnten.

(apa/red)