Japans Parlament vorzeitig aufgelöst:
Historischer Machtwechsel bannt sich an

Japan steuert nach der Auflösung seines Parlaments möglicherweise auf einen historischen Regierungswechsel zu. Der angeschlagene Ministerpräsident Taro Aso löste das Unterhaus auf. Damit droht den Liberaldemokraten (LDP) nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Regierungszeit der Gang in die Opposition.

Umfragen zufolge liegt die LDP deutlich hinter den oppositionellen Demokraten (DPJ). Diese haben angekündigt, sich eher für den Verbraucher als für Firmen einzusetzen, die starke Bürokratie des Landes zurückzustutzen und sich außenpolitisch stärker von den USA abzusetzen. Kritiker befürchten eine höhere Staatsverschuldung.

Der in der Bevölkerung unbeliebte Aso räumte vor den Abgeordneten seiner Partei Fehler ein, kündigte aber an, dass er LDP-Chef bleiben wolle. Seine Erklärungen und seine politischen Positionen hätten das japanische Volk dazu gebracht, "der Politik den Rücken zu kehren", erklärte Aso vor der Auflösung der mächtigen Parlamentskammer. "Das Ergebnis war die schwindende Unterstützung für die LDP, und das tut mir sehr leid."

Erhebliche Spannungen
In den vergangenen Jahren gab es erhebliche Spannungen innerhalb der LDP. Aso und der Parteispitze war es jedoch nicht gelungen, die Abgeordneten zu einen. Der sich nun abzeichnende harte Kampf um die Plätze im japanischen Unterhaus dürfte nun erneut zu Unzufriedenheit führen. "Mein einziger Wunsch ist, dass alle unsere Kandidaten für die Abgeordnetenwahlen an ihren Platz zurückkehren", sagte Aso. Um dieses Ziel zu erreichen, gebe es "keinen anderen Weg als eine vereinte Front zu bilden und gemeinsam zu kämpfen". In diesem Kampf werde er die Führung übernehmen.

Mit Ausnahme von zehn Monaten Anfang der 90er Jahre stellt die LDP seit 1955 ununterbrochen die Regierungschefs. Seit einer schweren Führungskrise und dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi im Jahr 2006 gab es drei neue Premiers. Aso selbst ist erst seit vergangenem September im Amt.
(apa/red)