"Absurde und ganz gemeine Unwahrheiten":
Strache leugnet kasachische Einflussnahme
- FP-Chef verneint Verwicklungen in die Spitzelaffäre
- Partei soll keine Kontakte zu Kasachen gehabt haben
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"Absurde, ganz gemeine Unwahrheiten" sieht FPÖ-Chef Strache erwartungsgemäß in den Beschuldigungen gegen freiheitliche Politiker im Zusammenhang mit Einflussnahmen des kasachischen Geheimdienstes. In der "ZiB24" im ORF erklärte er - auf Aufforderung des Moderators -, dass die FPÖ mit der Spitzelaffäre nichts zu tun habe, "das schwöre ich beim Augenlicht meiner Kinder". Auch der ehemalige Innenminister Karl Blecha soll in die Angelegenheit verwicklet gewesen sein. Er bestreitet die Vorwürfe vehement.
Kein FPÖ-Abgeordneter habe "irgendeinen Kontakt zu einem Kasachen gehabt, kein Abgeordneter hat irgendwie in dieser Frage ein Geld oder etwas Unrechtes genommen." Noch vor Beginn des entsprechenden Untersuchungsausschusses erwiesen ist für Strache dagegen, "dass es Grüne Abgeordnete gibt, die Polizisten beauftragt haben, politische Mitbewerber auszuspionieren" und "dass SPÖ-Politiker, aber offenbar auch Polizeibeamte offenbar für Geheimdienste per Geld auch tätig gewesen sind."
"Absurde Gerüchte"
Bezüglich einschlägiger Verwicklungen der FPÖ, namentlich von FPÖ-Generalsekretär Vilimsky "gibt es ja nur Gerüchte - und zwar sehr absurde Gerüchte", meinte Strache. Bei den umstrittenen parlamentarischen Anfragen habe es sich um einen völlig rechtskonformer Vorgang gehandelt, bekräftigte der FPÖ-Chef: "Wir haben Journalisten, die uns informieren und die Informationen, die wir bekommen, von Journalisten, von Bürgern, von Personen des öffentlichen Lebens, denen gehen wir nach und dann stellen wir Anfragen."
Auch Karl Blecha wehrt sich gegen die Vorwürfe, in die Spitzelaffäre rund um den kasachischen Geheimdienst involviert zu sein. Zwar habe er durch den früheren SP-Wehrsprecher und Vorsitzenden der Bundesheer-Beschwerdekommission, Anton Gaal, Kontakt zu dem getarnten kasachischen Geheimdienstmitarbeiter Ildar A. gehabt, erklärt Blecha. Er sei aber den "korrektesten Weg" gegangen und habe mit Spionage nichts zu tun.
(apa/red)
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