Islands Parlament sagt Ja zu EU-Beitritt:
Ansuchen um Volksabstimmung gescheitert

Das Parlament in Reykjavik (Althingi) hat am Mittwoch grünes Licht für den EU-Beitrittsantrag Islands gegeben. Die Abstimmung fiel mit 33 zu 28 Stimmen deutlicher als zuletzt befürchtet aus. Ein Antrag der Mitte-Rechts-Opposition auf die Abhaltung einer doppelten Volksabstimmung erhielt dagegen keine Mehrheit.

Für den umstrittenen Vorschlag der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir stimmten nach einer Marathondebatte 33 der 63 Abgeordneten. Zwei Mandatare enthielten sich der Stimme. Die konservative Opposition scheiterte damit mit ihrem Versuch, die Entscheidung über ein Beitrittsgesuch von einer gesonderten Volksabstimmung abhängig zu machen.

Barroso: "Zeichen für Vitalität europäischen Projekts"
Das grüne Licht des isländischen Parlaments für einen EU-Beitrittsantrag des Landes ist nach Worten von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso "ein Zeichen für die Vitalität des europäischen Projekts und bringt auch die Hoffnung zum Ausdruck, für die Europa steht". Barroso und EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn betonten am Donnerstag in Brüssel die lange demokratische Tradition des Inselstaats im Nordatlantik.

Island könnte nach Aussagen aus EU-Kreisen bei Zustimmung aller 27 EU-Staaten zwischen 2011 und 2013 in die EU aufgenommen werden. Dann würden die Isländer in einem Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union abstimmen. Hintergrund für das isländische Interesse an der Mitgliedschaft ist die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise auf der Insel mit 320.000 Einwohnern. Das Land bewegt sich nach dem Zusammenbruch der großen Banken am Rand eines Staatsbankrotts. (apa/red)