Josef Pröll stellt sich in den Dienst der AUA:
Vizekanzler drängt EU-Kommission zu Eile

Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll drängt weiter auf eine rasche Entscheidung beim Deal zwischen AUA und Lufthansa. Die Übernahme der AUA durch die deutschen Kraniche sei "alternativlos", erklärte Pröll vor Beginn der Sitzung der 27 EU-Finanzminister in Brüssel. In den nächsten Wochen müsse es eine Entscheidung geben. Auf einen konkreten Zeitpunkt angesprochen, meinte Pröll: "Ich lasse mich nicht auf Tages- oder Wochenspekulationen" ein, es geht um eine möglichst zügige Lösung.

Die ökonomische Situation in der Luftfahrt sei "nicht dazu angetan, noch länger Zeit zu verschwenden". Auf die Frage, ob er am Rande des Finanzministerrats in Brüssel mit der Kommission in Sachen AUA-Lufthansa zusammen getroffen sei, sagte Pröll, es gebe ständig Gespräche. Er sei jedenfalls bereit, wenn er gebraucht werde und trete dafür ein, dass der Deal "ordnungsgemäß über die Bühne geht. Das ist einer meiner Hauptaufgabenpunkte in diesen Tagen".

Darauf angesprochen, was passiert, wenn die Lufthansa doch noch abspringt, winkte der Finanzminister ab: "Wir reden nicht über ein Abspringen der Lufthansa".

Frist gilt bis 31. Juli
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche eine vertiefte wettbewerbsrechtliche Prüfung eingeleitet, die bis zu 90 Tage dauern kann. Allerdings dürfte die Entscheidung von Kroes doch wesentlich schneller fallen. Dies ist auch für das Überleben der AUA notwendig, denn das Angebot des deutschen Kranich für eine Übernahme gilt nur bis 31. Juli.

Daneben ist weiterhin die Prüfung der zu EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani ressortierenden Genehmigung der Staatsbeihilfe von 500 Millionen Euro für die AUA offen. Im Gegensatz zur wettbewerbsrechtlichen Untersuchung gibt es dafür keine Frist. In beiden Fällen muss es jedenfalls noch in diesem Monat zu einem positiven Abschluss kommen, sonst ist die geplante Übernahme der AUA durch Lufthansa tatsächlich gestorben.
(apa/red)