Defizitverfahren gegen 5 weitere Staaten:
Osteuropäische Länder über den Kriterien
- Polen, Rumänien, Lettland, Litauen & Malta betroffen
- Defizitverfahren gegen Ungarn wurde verlängert
·Dürfen Banken bald
wieder viel riskieren?
Pröll gegen übertriebene
Lockerung der Vorgaben
·EU-Defizitverfahren
gegen Österreich
Neuverschuldung höher
als Maastricht-Grenze
·Pröll glaubt an den
Erfolg der Maßnahmen
EU-Schritte zur Belebung
der Konjunktur verteidigt
Die EU-Finanzminister haben Defizitverfahren gegen Polen, Rumänien, Lettland, Litauen und Malta eröffnet. Alle fünf Länder haben im vergangenen Jahr eine Neuverschuldung von mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) angehäuft und damit gegen den EU-Stabilitätspakt verstoßen.
Das bereits seit 2004 laufende Defizitverfahren gegen Ungarn wurde verlängert. Wegen der Wirtschaftskrise räumten die Finanzminister Budapest eine weitere Gnadenfrist bis 2011 ein, um seine Neuverschuldung wieder unter Kontrolle zu bringen. Litauen und Rumänien wurde ebenfalls eine Frist bis 2011 gesetzt. Polen und Lettland haben Zeit bis 2012, ihre übermäßigen Defizite zu korrigieren.
Einzig der Euro-Staat Malta muss seine Neuverschuldung bereits im nächsten Jahr wieder unter die Drei-Prozent-Marke drücken, weil die Überschreitung dieser Grenze "eher auf eine Erhöhung der Ausgaben als auf die Krise" zurückzuführen sei, wie die Finanzminister feststellten.
(apa/red)
