Barroso offiziell für 2. Amtszeit nominiert: Formeller Beschluss erfolgte einstimmig

Die 27 EU-Staaten haben EU-Kommissionspräsident Barroso offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert. "Wir haben nun eine einstimmige formelle Wahl von allen Staats-und Regierungschefs", so der schwedische Ratsvorsitzende Reinfeldt. Damit ist der Weg frei für eine Abstimmung im Europaparlament im September. Der EU-Kommissionspräsident bedarf der Zustimmung einer Mehrheit der Europaabgeordneten.

Der formelle Beschluss erfolgte im schriftlichen Umlaufverfahren. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bereits im Juni einstimmig für eine zweite fünfjährige Amtszeit des Portugiesen Barroso an der Spitze der EU-Kommission ausgesprochen, aber damals noch keinen offiziellen Vorschlag unterbreitet.

Reinfeldt machte deutlich, dass er auf einen raschen Abschluss des Verfahrens hofft. "Der Rat ist jetzt seiner Verantwortung nachgekommen, die Wahl des Kommissionspräsidenten abzuschließen".

Die beiden größten Gruppierungen im neu gewählten EU-Parlament - die Europäische Volkspartei und die Sozialdemokraten - haben eine Abstimmung über Barroso bei der Plenarsitzung im September in Straßburg vereinbart. Die Tagesordnung dafür soll vom Europaparlament nächste Woche fixiert werden. Gemeinsam verfügen beide Fraktionen über eine breite Mehrheit im EU-Parlament. Barrosos christdemokratisch-konservative EVP ist zwar im Juni als stärkste Kraft aus dem EU-Wahlen hervorgegangen, hat allein im EU-Parlament aber keine Mehrheit.

(apa/red)