Dienstag, 7. Juli 2009

Einigung auf Termin für Wiederwahl: Barrosos Zukunft ist im September klar

EVP und SPE klären Kommissionspräsident-Fahrplan
EU: Abkommen enthält nicht Zusage der Sozialisten

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Die beiden größten Gruppierungen im neu gewählten EU-Parlament - die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (SPE) - haben sich auf einen Fahrplan für die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident Barroso im September geeinigt. Der EVP-Fraktionsvize Karas teilte mit, ein "technisches Abkommen" zwischen den beiden Fraktionen regle den Fahrplan und die Vorgehensweise."

"Es gibt eine klare Übereinstimmung, dass im September über den Kommissionspräsidenten abgestimmt wird", so Karas weiter. Voraussichtlich findet die Abstimmung im Plenum des Europaparlaments am 15. oder 16. September statt. Ein Sprecher der sozialistischen Fraktion betonte, das technische Abkommen regle lediglich das Prozedere, es enthalte keine Zusage der Sozialisten für eine Wahl Barrosos.

Die Tagesordnung für das September-Plenum soll von den Fraktionschefs am 16. Juli offiziell fixiert werden. Barroso habe bis September genug Zeit, um sein Programm für die nächsten fünf Jahre den Abgeordneten vorzustellen, sagte Karas. Bedingung für eine Wahl Barrosos im September sei auch ein offizieller Vorschlag des EU-Rates.

(apa/red)

7.7.2009 11:50

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