Montag, 6. Juli 2009

"Haben mehr Verbindendes als Trennendes":
USA und Russland bei "Abrüstung neu" einig

  • Länder beschließen Reduktion atomarer Sprengköpfe
  • Raketenabwehr der USA bleibt aber weiter umstritten

US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew haben sich auf einen Rahmenplan für einen neuen atomaren Abrüstungsvertrag geeinigt. Sie unterzeichneten in Moskau eine entsprechende Absichtserklärung. Der Vertrag soll eine Nachfolgeregelung für den Abrüstungsvertrag START-I finden, der am 5. Dezember ausläuft.

Bei ihrem Treffen in der russischen Hauptstadt begrüßten beide Politiker den neuen Abrüstungsansatz. Als Ziel der Verhandlungen nannten sie eine Obergrenze zwischen 1.500 und 1.675 atomaren Sprengköpfe auf Interkontinentalraketen. Derzeit liegt dieses Limit zwischen 1.700 und 2.200 Sprengköpfen. Außerdem sollen die Verhandlungsdelegationen neue Obergrenzen für Bomber sowie Land- und U-Boot gestützte Raketen ausarbeiten, die Atomsprengköpfe transportieren können.

Obama hob die Gemeinsamkeiten seines Landes mit Russland hervor. "Wir haben mehr Verbindendes als Trennendes." Er wolle während seines zweitägigen Aufenthaltes an die "hervorragenden Diskussionen" mit Medwedew am Rande des G-20-Gipfels in London anknüpfen. Medwedew kündigte an, mit Obama außerdem Fragen der Wirtschaft und der internationalen Sicherheit zu erörtern. "Es ist mein Wunsch, diese Gespräche erfolgreich zu beenden", betonte der Kremlchef.

Raketenabwehr der USA weiter umstritten
Beide Länder wollen zudem ihre Positionen zu den Konfliktherden Iran, Afghanistan und Nordkorea aufeinander abstimmen. Weiter umstritten sind dabei die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa. Differenzen über die territoriale Einheit Georgiens, eine mögliche NATO-Erweiterung und die Situation um die Bürgerrechte in Russland hatten zuletzt die Beziehungen beider Länder stark beeinträchtigt. (apa/red)

6.7.2009 22:16