Tiefes Hohes Haus: Wenn Parlamentarier ihre guten Manieren zuhause vergessen

Wir sind ja hier nicht beim Oktoberfest!“, schreit Gerald Grosz (BZÖ) durch den Plenarsaal. Richtig. Schauplatz ist vielmehr das Parlament – doch auch dort liegt der Umgangston mitunter auf Bierzelt-Niveau.
Nichts für Zartbesaitete.

„Bauernflasch’n, halt die Gosch’n“, unterstellt Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ) dem Landwirtschaftsminister als Motto – und kassiert dafür einen Ordnungsruf. Den setzte es auch für „Schmierenkomödie“ (Strache), „Schmuddelkampagne“ (Herbert Kickl, FPÖ), „Sie lügen!“ (Kurt Gaßner, SPÖ) oder für den Zwischenruf „Austrofaschismus!“ (Peter Pilz). Auch „antisemitische Ausritte“ (Eva Glawischnig, Grüne) darf man anderen Abgeordneten nicht ungestraft unterstellen, genauso wenig, wie dass sie „wie die drei Affen“ dasitzen (Harald Vilimsky, FPÖ). Peter Westenthaler (BZÖ) darf die Grünen nicht „parlamentarische Schlepperbande“ nennen.

Wischen verboten
Nicht nur für Verbalinjurien setzt es Ordnungsrufe. Was im Parlamentsprotokoll „Scheibenwischerbewegung“ heißt, wird ebenfalls gern geahndet. Das Grünen-Plakat „FPÖ: Selbst ein Fall fürs Kriminal?!“ war Nationalratspräsidentin Prammer auch zu viel.

Insgesamt 34-mal musste das Nationalratspräsidium in dieser Legislaturperiode die Abgeordneten bisher zur Ordnung rufen. Laut Statistik der Parlamentsdirektion sind vor allem die Männer beim Austeilen nicht gerade zimperlich: Gerade einmal zwei Ordnungsrufe gehen auf das Konto von weiblichen Abgeordneten. Eindeutiger Spitzenreiter nach Parteien ist übrigens die FPÖ: Ganze 14-mal griffen die Blauen im Ton gehörig daneben.

Hanna Simons

Über "Betonschädeln" und "Krokodile". Lesen Sie mehr dazu im NEWS 28/09!