Konservative legen internen Streit bei: Einigkeit in Sachen EU-Parlamentspräsident

Die Konservativen im Europaparlament haben einen internen Streit beigelegt und damit den Weg für die Wahl des ehemaligen polnischen Regierungschefs Jerzy Buzek zum Präsidenten des Europaparlaments freigemacht. Sein Konkurrent in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der Italiener Mario Mauro, verzichtete nach Einschaltung des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf die Kandidatur für das Präsidentenamt. Das teilte der EVP-Fraktionsvorsitzende Joseph Daul in Brüssel mit.

Buzek, der von 1997 bis 2001 polnischer Ministerpräsident war, hat damit allerbeste Chancen, zum Präsidenten des im Juni neu gewählten Parlaments gewählt zu werden. Er würde als erster Politiker aus den 2004 beigetretenen Staaten des früheren Osteuropa eine Spitzenposition in der Europäischen Union übernehmen. Eine Kampfkandidatur in der EVP-Fraktion hätte nach Ansicht von EU-Diplomaten für erhebliche Spannungen bei den Konservativen gesorgt.

Die EVP ist mit 264 von 736 Abgeordneten die mit Abstand stärkste politische Kraft im Europaparlament. In den vergangenen Amtsperioden hatten sich Konservative und Sozialdemokraten darauf geeinigt, die Amtszeit aufzuteilen und nach jeweils zweieinhalb Jahren einen Präsidenten aus den Reihen des anderen politischen Lagers zu wählen.

(apa/red)