Montag, 6. Juli 2009

Gestürzter Präsident darf nicht einreisen:
Landeverbot für verbannten Manuel Zelaya

  • Putschisten-Regierung drohte, ihn festzunehmen
  • Zwei Menschen bei Protest auf Flughafen getötet

Eine Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya nach Honduras ist zunächst gescheitert. Zelaya wollte am Sonntag (Ortszeit) mit einer venezolanischen Maschine in der Hauptstadt Tegucigalpa landen. Die honduranischen Streitkräfte blockierten jedoch die Landebahn. Schließlich musste Zelaya nach Nicaragua weiterfliegen. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften am Flughafen starben zwei Demonstranten.

Zehntausende Anhänger warteten auf dem Flughafen auf Zelaya. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften kamen nach Polizeiangaben zwei Kundgebungsteilnehmer ums Leben. Die Lage am Flughafen war kurzzeitig eskaliert, als Demonstranten versuchten, auf das abgeriegelte Flughafengelände vorzudringen. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein. Das Rote Kreuz berichtete von 30 Verletzten.

Zelaya hatte sich von Washington aus auf den Weg nach Tegucigalpa gemacht und wurde vom Präsidenten der UNO-Vollversammlung, Miguel D'Escoto Brockmann aus Nicaragua, und einigen Botschaftern begleitet. Die Putschisten-Regierung hatte zuvor gedroht, Zelaya bei seiner Ankunft festzunehmen und vor Gericht zu stellen.

Keine Landemöglichkeit
Der Pilot von Zelayas Maschine sah wegen der blockierten Landebahn keine Möglichkeiten zu landen und flog zunächst nach Managua, die Hauptstadt des benachbarten Nicaragua. Der Politiker sagte dem Sender Telesur, dass er am (heutigen) Montag oder am Dienstag erneut versuchen werde, nach Honduras zurückzukehren. Der gestürzte Präsident rief das Militär zum Einlenken auf.

Im Laufe des Tages hatte sich die Lage in Honduras bis auf das Äußerste angespannt. Zelaya bekräftigte am Sonntagnachmittag beim Anflug auf Tegucigalpa seinen Anspruch auf die Rückkehr ins Präsidentenamt. Er warf der Putschisten-Regierung vom Flugzeug aus in Telefonaten mit Fernsehsendern vor, mit Waffen gegen das eigene Volk vorzugehen.

"Ordnung wiederherstellen"
"Ich kehre zurück, um die Ordnung wiederherzustellen", sagte er. Niemand habe das Recht, ihm als dem demokratisch gewählten Präsidenten und Oberkommandierenden der Streitkräfte das Recht auf Heimkehr streitig zu machen.

Der von den Putschisten eingesetzte Übergangspräsident Roberto Micheletti will nach eigenen Worten aber erst verhandeln, wenn sich Lage beruhigt hat. Seine neue Regierung vertrete das Volk. Kritiker werfen Zelaya vor, er habe mit einer angestrebten Verfassungsänderung seine im Jänner 2010 endende Amtszeit verlängern wollen.

Micheletti teilte unterdessen vor der Presse in Tegucigalpa mit, in Nicaragua seien an der Grenze zu Honduras Truppen aufmarschiert. Daniel Ortega, der Präsident Nicaraguas, dementierte diese Angaben allerdings. Micheletti forderte die mit Zelaya verbündeten Regierungen von Nicaragua und Venezuela auf, Honduras nicht anzugreifen.

Zelaya war am vergangenen Sonntag gestürzt und von Militärs außer Landes gebracht worden. Die neue Regierung wirft ihm vor, die Verfassung mehrmals gebrochen zu haben und eine Diktatur errichten zu wollen. Zelayas wichtigster Verbündeter, Venezuelas Präsident Hugo Chavez, hatte unmittelbar nach dem Staatsstreich verkündet, er werde die neuen Machthaber in dem mittelamerikanischen Land stürzen.

(apa/red)

6.7.2009 07:08