"Wollen Kalten Krieg hinter uns lassen":
Obama besucht Medwedew in Russland

US-Präsident Barack Obama will bei seinem Antrittsbesuch in Moskau über konkrete Abrüstungsschritte bei den Atomwaffen verhandeln. "Wir werden über die Höchstgrenzen sprechen", sagte Obama in einem Interview mit russischen Medien. Der Wille zur Abrüstung solle ein Signal für die Welt sein. "Wir wollen die Zeiten des Kalten Krieges hinter uns lassen." Obama trifft in Moskau auch erstmals Regierungschef Wladimir Putin. Jener sei weiterhin ein "sehr starker Führer des russischen Volkes", sagte der US-Präsident.

Bei seinem Besuch vom 6. bis zum 8. Juli will Obama mit Staatspräsident Dmitri Medwedew Gespräche über ein Nachfolgeabkommen für den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Reduzierung strategischer Atomwaffen (START) führen. Experten erwarten, dass die Präsidenten eine Absichtserklärung unterzeichnen. Als Ziel könnte darin eine neue Höchstgrenze von 1500 nuklearen Sprengköpfen pro Land festgeschrieben werden. Nach Angaben beider Länder vom April verfügten die USA zuletzt über 5576 Atomsprengköpfe und Russland über 3909.

Im Vorfeld des Besuchs führen beide Seiten auf Expertenebene intensive Verhandlungen. Bisher habe man sich noch nicht auf eine konkrete Reduzierungs-Vorgabe einigen können, berichtete die Moskauer Tageszeitung "Kommersant" mit Verweis auf Delegationskreise. Obama will von Moskau zum G-8-Gipfel nach Italien weiterreisen.

Nachfolgeabkommen für START
Die russische Regierung unterstrich ihre Haltung, nur dann bei einem Nachfolgeabkommen für START mitzumachen, wenn die Amerikaner auf ihre Raketenabwehrpläne für Mittelosteuropa verzichten. "Es ist unmöglich, über die Verringerung der strategischen Angriffswaffen zu sprechen, ohne endgültige Klarheit über die Stationierungspläne der Amerikaner in Europa zu haben", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow dem Moskauer Radiosender Echo Moskwy.

Weitere Themen sind der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die Atomprogramme des Iran und Nordkoreas sowie die Lage in Afghanistan. Zudem ist die Unterzeichnung eines Abkommens über die "Normalisierung der Kontakte auf militärischer Ebene" zwischen Moskau und Washington geplant. Die USA werfen Moskau vor, nach dem Südkaukasuskrieg vor einem Jahr tausende Soldaten in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien, die von Russland als unabhängige Staaten anerkannt worden sind, stationiert zu halten.

Waffen verringern
Der Vertrag über die Reduzierung strategischer Atomwaffen (Strategic Arms Reduction Treaty, START I), der auch die Überprüfung der Abrüstungsschritte regelt, läuft am 5. Dezember aus. Ziel eines Folgevertrages soll es sein, die Anzahl der Waffen von jeweils über 2.000 zu verringern. Ob die Unterhändler das allerdings bis Dezember schaffen, ist fraglich. Tatsächlich gibt es Hinweise auf Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten. So wies US-Verteidigungsminister Robert Gates jüngst darauf hin, dass Russland über die Möglichkeit iranischer Langstreckenraketen zunehmend besorgt sei. Das könne zu einer Übereinkunft führen, Moskau an dem Abwehrsystem zu beteiligen.

(apa/red)