Mittwoch, 1. Juli 2009

Showdown in Honduras Machtkampf naht:
Zelaya droht bei Rückkehr die Festnahme

  • Wegen "Vaterlandsverrats" & "Machtmissbrauchs"
  • Tausende Anhänger protestieren in der Hauptstadt

Im Machtkampf in Honduras bahnt sich ein Showdown an: Trotz internationaler Rückendeckung für den gestürzten Staatschef Manuel Zelaya will die honduranische Justiz den Linkspolitiker bei seiner Rückkehr sofort festnehmen. Ungeachtet einer inzwischen verlängerten Ausgangssperre protestierten am Dienstag tausende Anhänger und Gegner Zelayas in der Hauptstadt Tegucigalpa.

Der honduranische Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubí kündigte für den Fall von Zelayas Rückkehr dessen umgehende Festnahme noch am Flughafen an, unter anderem wegen "Vaterlandsverrats" und "Machtmissbrauchs". Zuvor hatte eine Richterin einen Haftbefehl erlassen.

Geplant war die Rückkehr eigentlich für Donnerstag, Zelaya hat aber nun angekündigt, den Ablauf des 72-Stunden-Ultimatums abzuwarten, welches die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) den neuen Machthabern in Honduras zu seiner Wiedereinsetzung ins Präsidentenamt gestellt hat

UNO verurteilt Staatsstreich
Die UNO-Vollversammlung in New York sprach sich für die "umgehende und bedingungslose" Wiedereinsetzung von Zelaya als Staatschef aus. In einer in Zelayas Anwesenheit per Akklamation angenommenen Resolution verurteilte die Versammlung den Staatsstreich vom Sonntag, durch den die "demokratische und verfassungsmäßige Ordnung" in dem zentralamerikanischen Staat "unterbrochen" worden sei. Die 192 UN-Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, "keine andere Regierung als die des verfassungsmäßigen Präsidenten Zelaya anzuerkennen".

Verzicht auf zweite Amtszeit
Zelaya erklärte vor der UN-Vollversammlung, dass er - anders als bisher bekannt - keine zweite Amtszeit anstrebe. Auf einer anschließenden Pressekonferenz sagte er, für die Rückkehr in sein Land habe er die Unterstützung der USA. Die Armee hatte Zelaya nach seiner Entmachtung nach Costa Rica ausgeflogen. Der Staatschef hatte durch eine Reihe von Sozial- und Wirtschaftsreformen die Unternehmerschaft gegen sich aufgebracht. Die Armee begründete ihren Putsch offiziell mit Zelayas Streben nach einer in der Verfassung nicht vorgesehenen weiteren Amtszeit als Präsident nach den Wahlen im November.

(apa/red)

1.7.2009 15:56