"Solide & verlässlich wie ein Volvo": Hohe
Erwartungen an schwedischen EU-Vorsitz

Schweden hat den Vorsitz der Europäischen Union übernommen, und die Erwartungen sind hoch. Nach der turbulenten, geradezu Schwejk-haften Präsidentschaft Tschechiens inklusive eines an der Grenze zum Kabarett agierenden unionskritischen Präsidenten, einem Regierungswechsel und einem staatsmännlich-nackt in Sardinien fotografierten Premiers zählen viele auf die fast schon sprichwörtliche Seriosität und Besonnenheit der Nordländer.

"Solide und verlässlich wie ein Volvo", stelle er sich die schwedische Ratspräsidentschaft vor, charakterisierte dies beispielsweise der Brüssel-Korrespondent der Madrider Tageszeitung "El Pais" kürzlich gegenüber einer Kollegin. "Nach dem tschechischen Vorsitz kann alles nur besser werden", meinte der Politologe Piotr Maciej Kaczynski vom Zentrum für Europäische Politische Studien (CEPS) in Brüssel.

Mit Lockerheit in die Präsidentschaft
Dabei birgt die Lage in Europa und in der Welt das Potenzial für eine weitere "Krisenpräsidentschaft". Den Schweden ist das durchaus bewusst, auch wenn sie nach außen hin alles tun, um tatsächlich den Eindruck ruhiger Gelassenheit zu vermitteln.

Er habe vor kurzem gelesen, dass man auch kurz vor einer Wasserkrise stehe, "und ich habe mir gedacht, ja warum nicht?", scherzte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt Anfang Juni bei einem Vortrag in Brüssel hinsichtlich des Schwerpunkte-Katalogs des kommenden Halbjahres. Als größte Herausforderungen des Ratsvorsitzes nannte Reinfeldt zuletzt wiederholt die herrschende Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die globale Klimaveränderung. Europa sieht sich gegenwärtig mit einer rasch steigenden Arbeitslosigkeit konfrontiert.

"Wunderwerke nicht auf unserer Agenda"
"Wunderwerke stehen nicht auf unserer Agenda", bremste Reinfeldts Außenminister Carl Bildt die Erwartungen an die Vorsitzführung seines Landes ein wenig. Neben den offiziell deklarierten harten Nüssen - der anhaltenden Unsicherheit um den Lissabonner Vertrag vor dem zweiten Referendum in Irland sowie der Frage der EU-Erweiterung auf dem Balkan und der erwartete Beitrittsantrag Islands - schwelt es in weiteren internationale Krisenherden.

Die jüngste Entwicklung im Iran beschäftigte Außenminister Bildt etwa schon in den vergangenen Wochen beträchtlich, wie unter anderem aus seinem Internet-Tagebuch hervorgeht. Jederzeit virulent werden kann auch der Nahost-Konflikt. Im Osten der EU machten sich zuletzt wieder Meinungsverschiedenheiten über die Gasrechnung zwischen Russland einerseits und der Ukraine und Weißrussland andererseits bemerkbar; und was den einzelnen Machthabern im Kaukasus einfällt, weiß man auch nie mit Sicherheit.

In große Fußstapfen
Vorerst hofft Reinfeldt jedenfalls auf einen nachhaltigen Erfolg "seines" EU-Vorsitzes - nicht zuletzt deshalb, weil er die weithin als Mustervorsitz in Erinnerung gebliebene EU-Präsidentschaft des Jahres 2001 unter seinem sozialdemokratischen Vorgänger Göran Persson in den Schatten stellen möchte. Immerhin ist es bis zu den Reichstagswahlen im September 2010 nicht mehr allzu weit.

Gegenüber der europäischen Öffentlichkeit setzen die Schweden - ein bisschen im Stil eines bekannten Möbelkonzerns - auf bescheidene Einfachheit und Kinderbuch-Klischees: In Brüssel servierte man vergangene Woche den Korrespondenten 400 von der schwedisch-lutherischen Gemeinde selbst gebackene Zimtschnecken mit Filterkaffee, auf der Vorsitz-Homepage (www.se2009.eu/en) wird die feierliche Eröffnung der Vorsitzhalbjahres am 1. Juli in Stockholm mit einem Foto angekündigt, auf dem ein blondes Mädchen zu sehen ist, das eine Erdbeertorte anschneidet.

(apa/red)