Samstag, 4. Juli 2009

"Wir sollten als Team auftreten": Faymann
richtet einen Appell an die Koalitionspartner

  • Bundeskanzler erinnert: "Haben eine Verantwortung"
  • Offener Streit in der Gesundheitsfrage dementiert

Auch Bundeskanzler Werner Faymann ist bemüht, den Koalitionssegen in der Öffentlichkeit wieder geradezurücken. Der SPÖ-Politiker appellierte an beide Parteien, auf Teamwork zu setzen und an einem Strang zuziehen. Nur so könne man vermeiden, dass es zu neuen Konflikten kommt. Der Kanzler will dabei als Vorbild dienen: "Ich sehe mich schon als stabilerer Partner."

"Ja, das ist ein Appell an beide Parteien", stellte Faymann zum geforderten Zusammenhalt klar. Keine Partei solle dabei ihr eigenes Profil aufgeben. "Aber wir haben eine Verantwortung. Und wir sollten als gemeinsames Team auftreten, nicht gegeneinander, trotz unterschiedlicher Weltanschauungen."

In der Gesundheitsfrage will Faymann nichts von einem Konflikt wissen: "Es gibt keinen Streit in der Regierung." Der VP-Chef sei wie er selbst sehr für die Maßnahmen, die von Ärztekammer und Sozialversicherung vorgelegt worden seien. Bei den finanziellen Fragen gebe es aber noch Punkte, die bis in den Herbst zu klären seien.

Faymann zeigte Sympathie für das Krankenkassensanierungspaket, das Ärztekammer und Sozialversicherung vorgelegt haben. Auch dass in dem Konzept zusätzliche Gelder für die Abdeckung versicherungsfremder Leistungen verlangt werden, ist für den SPÖ-Chef nachvollziehbar. Laut Faymann wird es bis Herbst weitere Verhandlungen geben, sodass dann ein Regierungsbeschluss möglich ist.
(apa/red)

4.7.2009 14:25