Bundesregierung erhält "Schulzeugnis":
Pröll stellt Faymann klar in den Schatten

Es war noch kein ganzes Schuljahr, das mag als Entschuldigung gelten. Denn das erste „Jahreszeugnis“ für die Regierung ­Faymann/Pröll fällt durchaus mittelmäßig aus. Es reicht nur für die Gesamtnote 3,3, ein schwaches „Befriedigend“ für das gesamte Team – und dabei fallen einige Faulenzer mit schlechteren Ergebnissen noch darunter. „Nachlernen in den Ferien“, so würde der Rat ­vieler Lehrer lauten. Einzeln betrachtet zieht Bundeskanzler Faymann gegen Vizekanzler Pröll klar den Kürzeren.

NEWS ließ, rechtzeitig zum Schulschluss, die Bundesregierung sowohl von der Bevölkerung als auch von Innenpolitikexperten beurteilen: OGM ersuchte 500 ÖsterreicherInnen, die roten und schwarzen MinisterInnen zu benoten, und dazu vergaben hochkarätige JournalistInnen sowohl Noten als auch verbale Beurteilungen.

ÖVP-Duo an der Spitze
ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner verteidigte seinen Startvorteil als „Klassenbester“ der ersten Zwischenbilanz nach 100 Regierungstagen und führt auch jetzt, diesmal gemeinsam mit seinem Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll, die Klasse an. Sie kommen auf die Gesamtnote 2,7, wobei sie von den Experten jeweils besser ­beurteilt werden (2,4) als von der Bevölkerung (3,0). „Ein Aktivposten in der Regierung, kein Innovativposten“, urteilt „Format“-Chefredakteur Peter Pelinka über Mitterlehner.

Nachwirkungen der EU-Wahl
Der Bundeskanzler und Regierungschef Werner Faymann liegt mit der Schulnote 3,3 nur am Ende des Mittelfelds. Das ist, und das muss einem Regierungs- und Parteichef zu denken geben, eine deutliche Verschlechterung gegenüber der Note 2,8 vom März.
Das ist die Nachwirkung der Niederlage der SPÖ bei der EU-Wahl, sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Auch bei den eigenen WählerInnen kann Faymann mit Note 2,2 weniger stark punkten als etwa Pröll bei seiner Wählerschaft (2,0).

Darabos neues Schlusslicht
Am unteren Ende der Klasse gab es einen Wechsel: Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) gab die Laterne an den roten Verteidigungsminister Norbert Darabos ab. Er hat ein Ressort, mit dem man nur selten punktet, hält ihm Bachmayer zugute, aber er bekomme auch das Eurofighter-Thema nicht weg. Dennoch: Note 3,7 ist schwach. Salomon nennt ihn den „schwächsten Verteidigungsminister aller Zeiten“. Ob es ihn da tröstet, wenn Rainer über Fekter meint: „Schickt sie hoam ins Hoa­matland!“?

Alle Noten für Österreichs Bundesregierung finden Sie im NEWS 27/09