Sonntag, 28. Juni 2009

Siedlungsstopp im Westjordanland? Ehud Barak erwägt eine dreimonatige Pause

  • Israel: Vorschlag aber mit einigen Einschränkungen
  • Wird mit US-Sondergesandten Mitchell besprochen

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak zieht einen beschränkten Siedlungsstoppp im Westjordanland in Betracht. Laut Berichten des israelischen Militärrundfunks und der Zeitung "Yediot Ahronot" soll der Siedlungsbau für drei Monate ausgesetzt werden. Bei seinem Treffen mit dem US-Sondergesandten George Mitchell wolle Barak seinen Vorschlag zur Sprache bringen.

Der Stopp soll demnach aber nicht für den Siedlungsbau in Ostjerusalem und auch nicht für bereits begonnene Bauten gelten. Barak wollte die Berichte bisher weder bestätigen noch dementieren. Er betonte lediglich, dass die Beziehungen zwischen den USA und Israel für ihn und das Land von hoher Bedeutung wären. Er werde in Washington mit Mitchell über eine Reihe von Themen zum Siedlungsbau beraten.

Israels Ministerpräsident Netanyahu lehnte einen Siedlungsstopp bisher immer ab. Ein Treffen zwischen ihm und Mitchell war zuletzt abgesagt worden, nachdem die internationale Gemeinschaft gemeinsam mit den USA den Druck auf Israel bezüglich des Siedlungsbaus im Westjordanland verstärkt hatte.

(apa/red)

28.6.2009 13:56