Freitag, 26. Juni 2009

Besuch im Weißen Haus: Merkel und US- Präsident Obama bekräftigen Kooperation

  • Persönliches Lob für die deutsche Bundeskanzlerin
  • Merkel: "Klärungsbedarf" bei Guantanamo-Häftlingen

US-Präsident Barack Obama und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sehen in wesentlichen internationalen Fragen große Übereinstimmung. Beide Politiker bekräftigten nach einem Treffen in Washington den Willen zu einer engen Zusammenarbeit. Beide zeigten sich sehr besorgt über die Entwicklung im Iran. Nach einem mehr als einstündigen Gespräch erklärten sie übereinstimmend, dass im Iran das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit gewährleistet sein müssten. Die Gewaltanwendung der iranischen Regierung gegen Demonstranten sei "nicht hinnehmbar", so Obama.

Der US-Präsident lobte die "Weisheit", die "Offenheit" und den "Pragmatismus" Merkels. Beide Länder hätte bei der Wirtschafts- und Finanzkrise und anderen Problemen in der Welt eine hohe Verantwortung. "Die USA und Deutschland als unserer enger und verlässlichster Partner werden eine Führungsrolle spielen müssen", sagte Obama. Der US-Präsident lobte auch das Engagement Merkels beim Kampf gegen den Klimawandel.

Merkel zeigte sich angesichts der Übereinstimmungen bei zentralen Themen zufrieden. So lobte sie neue Haltung der US-Regierung zum Klimaschutz. Sie sei sich mit Obama einig, dass der Klimagipfel in Kopenhagen ein Erfolg werden müsse, um eine dauerhafte Nachfolgelösung für das Klimaschutzabkommen von Kyoto erreichen zu können.

Bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise seien sich beide Seiten einig, dass verstärkt über die Zeit nach der Krise und die dann notwendige Wirtschaftspolitik gemeinsam nachgedacht werden müsse. Merkel betonte auch die Bedeutung gemeinsamer Positionen der USA und Deutschlands um künftig Wirtschaftskrisen wie die gegenwärtige zu vermeiden.

Über eine Aufnahme von Gefangenen aus dem US-Lager Guantanamo in Deutschland gibt es nach den Worten von Merkel weiter Diskussions-und Klärungsbedarf. Noch müssten rechtliche Rahmenbedingungen und Sicherheitsfragen in Deutschland geklärt werden, sagte die Kanzlerin.

(apa/red)

26.6.2009 19:05