Mittwoch, 17. Juni 2009

Viel Arbeit für Barack Obama: Über die Lage im Iran, einst und jetzt

  • FORMAT-Chefredakteur Peter Pelinka
  • PLUS: Wie ist IHRE MEINUNG zu diesem Thema?

Zu Beginn meiner journalistischen Laufbahn – also leider schon vor etlichen Jahren – wurde ich in den Iran eingeladen. Anfang der Achtzigerjahre, knapp nach dem Triumph der Islamischen Revolution des Ayatollah Khomeini, war der Konflikt zwischen der neuen Führung und den USA eskaliert. 400 Studenten hatten in Teheran die US-Botschaft gestürmt und die Diplomaten als Geiseln genommen, um die Auslieferung des todkranken Ex-Schahs Reza Pahlewi zu erpressen. US-Präsident Jimmy Carter, alles andere als ein „Falke“, gab nach monatelangen erfolglosen Verhandlungen den Befehl zur gewaltsamen Befreiung der 52 verblie­benen Geiseln – und scheiterte bereits im Vorfeld grandios: Zwei Transporthubschrauber fielen wegen eines Sandsturms aus, ein dritter stieß mit einem Militärjet zusammen, acht Soldaten starben.
Der damalige Außenminister Ghotbzadeh inszenierte für die internationale Presse einen Kongress gegen die „amerikanische Aggression“. Uns wurden Trümmer der Maschinen vorgeführt, der Anblick der Leichen blieb uns erspart – die waren bereits ­zuvor im iranischen Fernsehen gezeigt worden. Die Geiseln kamen später auf andere Weise frei: Der natürliche Tod des Schahs und der irakische Angriffskrieg gegen den Iran hatten die Karten neu gemischt. Carter war innenpolitisch entscheidend ­angeschlagen, Ghotbzadeh wurde bald darauf hingerichtet, der ­damalige Präsident Banisadr ins Exil getrieben – Konsequenzen eines internen Machtkampfes: Das Lager der Hardliner hatte sich gegen das der relativ Moderaten durchgesetzt, die islamische Revolution ihre ersten prominenten Kinder gefressen.
Uns westlichen Journalisten waren damals große ­„klimatische“ Differenzen zwischen dem Iran und benachbarten arabischen Ländern aufgefallen. Obwohl sich damals ein extrem autoritäres religiöses Regime etablierte und dessen Schlägergarden – die ­Pasdaran („Revolutionswächter“) – Jagd machten auf un­verschleierte Frauen, kiffende Jugendliche und ­„unkeusche“ Männer (denen sie als Prostituierte verkleidet Lockangebote machten), gab es etliche Oppositionelle, die zu Interviews bereit waren. Meist zwar nur anonym, nach abenteuerlichen ­Fahrten quer durch Teheran, meist Intellektuelle (schon wegen der Sprachkenntnisse), aber immerhin: Viele Menschen, die fast durchwegs die Re­volution gegen den korrupten Schah unterstützt ­hatten, waren von deren reaktionär-religiöser ­Wendung enttäuscht.
Der Iran hat sich seither offenbar nicht fundamental ­verändert. Das Regime hat sich nach dem (und durch den) jahrelangen blutigen Krieg gegen Saddams Irak wieder gefestigt, die politische Opposition intern zerfleischt. Und dennoch gibt es immer wieder starke Signale einer höchst lebendigen demokratischen Bewegung, vor allem (aber nicht nur) unter den Studenten. Sie trägt das Ihre dazu bei, dass sich auch innerhalb des herrschenden Lagers immer ­wieder Risse bilden zwischen dem nach wie vor ­bestimmenden konservativen Klerus und Kräften, welche Reformen für (über)lebensnotwendig halten, auch einen vorsichtigen Dialog mit dem „Hauptfeind“ USA und eine Abkehr von der permanenten Kriegsrhetorik gegenüber Israel.
Bei der jetzigen Präsidentschaftswahl war Amtsinhaber Ahmadinejad Kandidat des konservativen Flügels, sein Herausforderer Moussavi jener des reformorientierteren. Viel spricht dafür, dass Ersterer seine Mehrheit vor allem mithilfe der ­ungebildeteren Landbevölkerung und der ärmeren Städter ­absichern konnte; ebenso viel spricht aber auch dafür, dass es zusätzlich zu Fälschungen in großem Ausmaß kam. Dass nun etliche Ergebnisse überprüft werden sollen, zeigt die Fragwürdigkeit dieser Wahl – am Ergebnis wird das nichts ändern: Der religiöse Führer Ali Khamenei hält sich den internationalen Verbalrabau­ken Ahmadinejad, einen Leugner des Holocaust, der rechtsradikale Gesinnungsgenossen aus aller Welt nach Teheran geladen hat, als Marionette.
Auf Dauer wird sich der Präsident aber auch nicht durch Repressalien gegen die eigene Bevölkerung und die internationale Öffentlichkeit halten können. Denn ihm ist sein Lieblingsfeind abhanden gekommen: Bush hat durch martialische Gesten und militärische Drohungen das Regime in Teheran stabilisiert, ­Obama destabilisiert es durch Dialogangebote. Entsprechend einer aktuellen Einschätzung des Atomkonfliktes durch den in Paris lebenden Banisadr: „Der Iran besitzt nicht die Fähigkeit, die Bombe zu bauen, zumindest nicht in absehbarer Zukunft. ­Natürlich würden die Radikalen gerne Nuklear­waffen besitzen. Aber auch sie wissen, dass sie weit davon entfernt sind. Warum insistieren sie aber darauf, Uran anzureichern, warum setzen sie das Land Gefahren aus, die schwere Folgen haben können? Weil sie ohne Krisen nicht existieren können.“ ­Dieser Mechanismus gilt nicht nur für Hardliner im Iran. Sondern auch für jene in Israel. Obama hat viel zu tun.

17.6.2009 17:33