Mittwoch, 17. Juni 2009

Kommentar von Hubert Wachter:
Seltsame Geplänkel um die Wiener Hofburg

  • Über Taktiken & Gerüchte zur Präsidentenwahl 2010
  • Plus: Wie ist IHRE MEINUNG zu diesem Thema?

Ex-Bundesratspräsident Herwig Hösele (ÖVP, Steiermark) ließ am Montag mit einem bemerkenswerten Vorschlag aufhorchen: Österreichs Politik solle mittels Verfassungsänderung „die Wiederwahl“ eines Bundespräsidenten künftig nur durch die Bundesversammlung (National- und Bundesrat) anstelle der Volkswahl ermöglichen. Dies solle bereits für Heinz Fischer 2010 gelten. Höseles Begründung: Noch nie in der Republiksgeschichte habe es eine erfolgreiche Gegenkandidatur gegen einen amtierenden Bundespräsidenten gegeben, 1980 verzichtete die ÖVP auf einen Gegner zu Rudolf Kirchschläger, 1998 die SPÖ zu Thomas Klestil.

Erstaunliche Facetten. Nun, tatsächlich hat der Amtsinhaber, Heinz Fischer, noch gar nicht erklärt, ob er ab 2010 nochmals für sechs Jahre in der Hofburg zur Verfügung steht. Umso erstaunlicher, was alles hinter den Kulissen läuft: Wird er, oder wird er nicht? Wenn ja, verzichtet die ÖVP? Wenn nein, ist Erwin Pröll dann Favorit? Die Gerüchteküche brodelt ­seltsam quer durch beide Regierungsparteien: Dem SPÖ-Kanzler, wollen die einen wissen, wäre es ­womöglich gar nicht unrecht, wenn am Wiener Ballhausplatz vis-à-vis ein „schwarzer“ Bundespräsident säße, zwecks längerfristiger Absicherung von politischer Balance in Rot-Schwarz. Was manche ÖVP-Kreise wiederum ganz anders sehen: Eine „Polen-Lösung“ (die Brüder Kaczynski waren dort gleichzeitig Staatspräsident und Ministerpräsident) wäre taktisch fatal, will doch der jüngere Pröll spätestens 2013 Kanzler sein. Ganz abgesehen davon, dass er zunächst als Vizekanzler und Finanzminister – wegen der Krise und so – unbedingt im Amt bleiben müsse. Dies dürfe durch eine Hofburg-Kür des ­Onkels keinesfalls gefährdet werden …

Im Sprung gehemmt … Dementsprechend aufschlussreich ist es, dass es just bürgerliche Kreise waren, die in den letzten Wochen schon vorsorglich per Meinungsforschung die Hofburg-Chance, inklusive Amtsinhaber (!), klammheimlich abtesten ließen: 56 % Fischer, 16 % Pröll, 8 % Van der Bellen. Ein No-na-Ergebnis. Hösele darf sich bestätigt fühlen.

17.6.2009 17:34