Montag, 8. Juni 2009

ÖVP nach der EU-Wahl selbstbewusst: Josef
Pröll untermauert den Kommissarsanspruch

  • Verteidigt Faymann: SPÖ "soll nicht Nerven verlieren"
  • EU-Delegationsleitung: Parteichef unterstützt Strasser

Äußerst zufrieden mit dem Erfolg bei der Europawahl ist ÖVP-Chef Pröll. Er deponierte den Anspruch der ÖVP, den nächsten EU-Kommissar zu stellen und verteidigte Bundeskanzler gegen die aufkommende Partei-interne Kritik nach der Niederlage. Man befinde sich in einer Wirtschaftskrise, da "muss man auf Stabilität setzen und nicht wegen eines Wahlergebnisses die Nerven verlieren", so Pröll.

"Ich verstehe das nicht, dass aus der dritten, vierten Reihe begonnen wird, auf den Kanzler zu schießen", kritisierte Pröll. Die ÖVP sei jedenfalls bereit, das Regierungsprogramm bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 "auf Punkt und Beistrich" abzuarbeiten. "Zank und Streit stärken nicht die Regierungsparteien", betonte der ÖVP-Chef der freilich einräumte, dass es seine Partei hier angesichts des Wahlerfolges leichter habe.

"Wollen den Kommissar stellen"
Außerdem deponierter Pröll klar den schwarzen Anspruch, auch künftig den EU-Kommissar zu stellen. Faymann habe bereits im Februar signalisiert, dass er keinen Anspruch erheben werde. "Nach dem gestrigen Ergebnis ist aus meiner Sicht klar: Wir wollen den Kommissar stellen", sagte Pröll ohne sich auf einen bestimmten Kandidaten festzulegen.

Strasser soll EU-Delegation führen
Im VP-internen Match um die Delegationsleitung der ÖVP-Abgeordneten im Europa-Parlament stellte sich Pröll klar hinter Spitzenkandidat Strasser: "Er hat uns zum Wahlsieg geführt." Offiziell entschieden werde über den Delegationsleiter kommende Woche in einer Abstimmung unter den sechs Abgeordneten, kündigte Pröll an. Ob sich auch Listen-Zweiter Othmar Karas bewerben werde, wisse er nicht, da dieser angekündigt habe, vor einer Entscheidung das Vorzugsstimmenergebnis abzuwarten.

(apa/red)

8.6.2009 13:28