Sonntag, 7. Juni 2009

Iren watschen bei EU-Wahl Regierung ab:
Konservative Partei verliert laut Umfrage

  • Mitte-Links-Partei geht in Lettland als Sieger hervor
  • In Zypern können die Konservativen stark zulegen

Die Iren haben die Regierungspartei bei den Europa- und Kommunalwahlen nach Prognosen kräftig abgewatscht. Die konservative Partei von Ministerpräsident Brian Cowen, Fianna Fail, erreichte bei der EU-Wahl rund 23 Prozent - 6,5 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren, berichtete das Wahlforschungsinstituts Lansdowne. Die Oppositionspartei Fine Gael kam auf rund 30 Prozent und wurde damit erstmals seit Jahrzehnten stärkste Kraft im Land. Die Labour-Partei gewann 16 Prozent. Die europafeindliche Partei Libertas kam nach den Prognosen auf vier Prozent.

Ihr Chef Declan Ganley schnitt zwar erfolgreicher ab als erwartet. Beobachter sehen in dem prognostizierten Wahlausgang aber lediglich einen Denkzettel für die Innenpolitik der Regierung Cowen, nicht ein Aufflackern anti-europäischer Stimmungen in Irland. Ganley hatte eine Kampagne gegen den Vertrag von Lissabon angeführt, den die Iren vor einem Jahr abgelehnt hatten. Die EU stürzte deshalb in eine schwere Krise. Die offizielle Auszählung zur Europawahl beginnt erst.

Nach Schließung der Stimmlokale sind auch in Zypern erste Wählernachfragen zur Europawahl bekannt geworden. Demnach lag die konservative Partei Demokratische Versammlung (DISY) vor der linksgerichteten Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) von Präsident Demetris Christofias. Laut der Erhebung des Instituts CMR Cypronetwork, die vom Fernsehsender CyBC veröffentlicht wurde, kommt DISY auf 35,5 Prozent und AKEL auf 33,7 Prozent der Stimmen.

In Lettland dürften die erst seit einem Jahr existierende, rechtsorientierte Zivilunion sowie das mitte-links-gerichtete, interethnische "Harmoniezentrum " aus den EU-Wahlen als Sieger hervorgegangen sein. Laut einer von der Nachrichtenagentur LETA veröffentlichten Befragung stimmten 24 Prozent der Wähler für die in Riga mitregierende Zivilunion der früheren EU-Kommissarin Sandra Kalniete sowie knapp 17 Prozent für das oppositionelle Harmoniezentrum. Umgerechnet wären das vermutlich zwei, beziehungsweise ein Sitz im EU-Parlament.
(apa/red)

7.6.2009 18:37