EU-Abstimmungen gehen in zweite Runde:
Heute finden Wahlen in fünf Ländern statt

Die Europawahl ist heute mit den Abstimmungen in Italien, Lettland, Malta, der Slowakei und Zypern fortgesetzt worden. Auch in Tschechien, wo die Stimmabgabe bereits am Freitag begann, waren die Wahllokale noch bis Mittag geöffnet. In Lettland und Zypern sollten noch am Samstagabend die Ergebnisse von Wählernachfragen veröffentlicht werden. In den übrigen Ländern war dies nicht geplant. Erste Hochrechnungen sind erst am Sonntagabend nach Abschluss der Europawahl in allen EU-Staaten zu erwarten.

Der Wahlkampf in Italien stand ganz im Zeichen der Affäre um eine mögliche Beziehung von Regierungschef Silvio Berlusconi zu einem 18-jährigen Model. Außerdem wird dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, Freunde und Unterhaltungskünstler mit einem Regierungsflugzeug zu Partys in seiner Villa auf Sardinien geflogen zu haben. Berlusconi hat die Beschuldigungen vehement zurückgewiesen. Laut politischen Beobachtern stimmen die Italiener bei der Wahl weniger über Europathemen ab als über Berlusconi selbst.

Zypern: Ziel ist Wiedervereinigung
In Zypern bemühte sich die größte Partei, die linksgerichtete Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) von Präsident Demetris Christofias, um Unterstützung für ihre Verhandlungen mit der türkischen Volksgruppe mit dem Ziel einer Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs auf Malta standen vor allem illegale Einwanderung und steigende Lebenskosten.

In der Slowakei, wo mit einer extrem geringen Beteiligung gerechnet wurde, galten die regierenden Sozialdemokraten (Smer) von Ministerpräsident Robert Fico als Favoriten, doch auch der ultranationalistischen Slowakischen Nationalpartei (SNS) wurden gute Chancen eingeräumt. In Lettland schnitt das linksgerichtete Zentrum der Harmonie (SC), das die russische Minderheit vertritt, in Umfragen gut ab.

Am Donnerstag hatten zunächst Briten und Niederländer Gelegenheit zur Stimmabgabe. Am Freitag ging die Europawahl in Irland und Tschechien weiter. In diesen beiden Ländern versuchten Euroskeptiker, die Wähler zu mobilisieren.

Rechts-Ruck in den Niederlanden
In den Niederlanden konnte die Anti-Islam-Partei einen Sieg verbuchen. Die Freiheitspartei (PVV) des Filmemachers Geert Wilders wurde laut einer Prognose des niederländischen Fernsehsenders NOS zweitstärkste politische Kraft des Landes. Die Bekanntgabe erster Ergebnisse löste in Brüssel Verstimmung aus. Die Kommission verdächtigt die niederländischen Behörden offenbar, NOS Informationen aus der Stimmenauszählung übermittelt zu haben. In Großbritannien kann die rechtsextreme British National Party (BNP) erstmals mit einem Sitz im Europaparlament rechnen. Auch die europafeindliche United Kingdom Independence Party könnte von dem wachsenden Ärger über Wirtschaftskrise und überzogene Spesenabrechnungen von Unterhaus-Abgeordneten profitieren.

In den 27 Ländern der Gemeinschaft sind insgesamt 375 Millionen Menschen aufgerufen, die 736 Abgeordneten im Europaparlament zu bestimmen.

(apa/red)