Mittwoch, 3. Juni 2009

Doppelmoral versus 'Wischi-Waschi-Politik':
Elefantenrunde der EU-Spitzenkandidaten

Alle außer Grüne für Abbruch der Türkei-Gespräche
Die "Hetz"-Kampagne der FPÖ als zentrales Thema
IHRE MEINUNG: Was halten Sie vom EU-Wahlkampf?

mehr zum Thema

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Programme der Parteien sind schwer verständlich

·Von wegen "Abend-
land in Christenhand"
Österreich fürchtet sich vor etwas ganz Anderem

·Die EU-Wahl ist von so großer Bedeutung...
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·Straßen-Umfrage zur Europa-Wahl 2009
VIDEO: Können Sie die Europa-Hymne singen?

·EU-Wahlplakate sind eine Klasse für sich ...
... wenn man sie mit ein bisschen Humor nimmt

Die bekannten Standpunkte ausgetauscht haben die Spitzenkandidaten für die EU-Wahl bei der sogenannten Elefantenrunde des ORF am Dienstagabend. Emotional und zum Teil etwas untergriffig wurde es vor allem am Schluss, als der Wahlkampf der FPÖ zum Thema wurde. Der FPÖ-Spitzenkandidat Andreas Mölzer wies die Vorwürfe gegen seine Partei neuerlich zurück.

SPÖ-Spitzenkandidat Swoboda und die Grüne Ulrike Lunacek warfen der FPÖ erneut "Hetze" vor, Swoboda der ÖVP zudem eine "Wischi-Waschi-Politik" dazu. ÖVP-Spitzenkandidat Strasser hielt der SPÖ im Gegenzug "Doppelmoral" vor, weil sie den Dritten Nationalratspräsidenten Graf im Parlament zum Ausschuss-Vorsitzenden gewählt hat.

Wer wird EU-Kommissar?
Swoboda wolle nur einem österreichischen EU-Kommissar zustimmen, "der sich klar abgrenzt gegen die Hetze der FPÖ". Strasser unterstrich, dass Österreich und die EU mit den beiden bisher von der ÖVP nominierten Kommissaren Fischler und Ferrero-Waldner gut gefahren sei. Mölzer will gegen jeden von Rot und Schwarz "ausgepackelten" Kandidaten stimmen. Lunacek und Martin sprachen sich für ein Hearing aus, BZÖ-Mann Stadler plädierte für einen unabhängigen Kandidaten.

Als Wahlziel bekräftigte Swoboda für die SPÖ Nummer eins bleiben zu wollen, die ÖVP will die SPÖ überholen. Mölzer will seine FPÖ "mindestens verdoppeln", Martin den dritten Platz halten und um die 15 Prozent erreichen. Lunacek strebt mit den Grünen zwischen zehn und elf Prozent, Stadler mit dem BZÖ "mehr als 5,9 Prozent" an.

Mehrheit für Abbruch der Türkei-Gespräche
Mit Ausnahme Lunaceks waren sich alle in Sachen Ablehnung des EU-Beitritts der Türkei einig. Strasser machte die Einschränkung, er sei für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen, wenn die Verhandlungsergebnisse so sind wie sie es jetzt sind. Gleichzeitig betonte er jedoch, die Türkei sei nicht reif für einen Beitritt.

Um die steigende Kriminalität zu bekämpfen bekräftigten Mölzer und Stadler ihre Forderung nach Wiedereinführung der Grenzkontrollen. Martin sprach sich hier für ein flexibles Vorgehen aus, bei dem die Grenzen zeitweilig zugemacht werden könnten. Swoboda, Strasser und Lunacek lehnten das ab.

(apa/red)

3.6.2009 09:34

Michl1200, 04. 06. '09 16:47

An alle Politiker

Also da muß ich den strawuzi recht geben.Arbeitet für das Volk so wie die ehemaligen Alten Politiker und sagt´s nicht das waren andere Zeiten.Und ehrlich was mich am meisten ärgert,wenn einer mal eine andere Meinug hat,ist er sofort ein Nazi.Wieso wisst Ihr das,habt Ihr die Zeit miterlebt?Wenn ja,dann könnt Ihr mitreden,wenn NEIN gebt entlich Ruhe.Am meisten schreien die grünen,die sind in den 60-70ziger Jahren auf die Welt gekommen,was haben die miterlebt?NICHTS.Nur gelesen und da wissen sie schon alles.Und eine besonders,denn Grichenland ist weit,dort traut sie sich nicht,deswegen ärgert sie die Österreicher.

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strawuzi, 03. 06. '09 22:02

an alle Politiker

Macht endlich eure Arbeit für die Ihr bezahlt werdet. Dieses politische Hickhack Spiel ist nicht mehr auszuhalten, da gehts ja zu wie im Kindergarten.

Ihr seits alle vom Volke gewählt und habt eure Mandate im Parlament, das wir vetretten werden. Jeder andere Arbeiter fliegt raus, aus der Firma wo er beschäftigt ist, wenn er einen Scheiss baut. Bei euch gibts des alles nicht. Deshalb gehört ein Leistungsprotokoll her für die Politiker.

Machts endlich Euer Arbeit aber richtig.

strawuzi

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SusanneSittsam, 03. 06. '09 19:25

Blau-rot-grüne Farce

Es war ja teilweise schlimm mitanzusehen, mit wie viel Inkompetenz der Zick-Zack-Hannes, die Lunacek und der Andi Mölzer sich durch die Fragen retten wollten. Und der HPM ist jenseits von Gut und Böse!

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stephantomann, 03. 06. '09 16:46

der wahlkampf war eher langweilig

aber umso wichtiger ist es wählen zu gehen... für mich haben alle eu-kritischen parteien versagt, aber was der swobo aufgeführt hat, war ja unter jeder sau!

keine linie, keine struktur, keine konzepte...

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sidestep, 04. 06. '09 07:45

Re: der wahlkampf war eher langweilig

Warum wollen Sie wählen gehen? Damit Sie mit Ihrer Stimme die Abzocke, die Korruption das Einsacken der Spesen durch die Politiker (!?) und , und, und ... (diese Liste ließe sich beliebig lang fortsetzen) legitimieren? Ich empfehle Ihnen das Buch "Die Europafalle" von H.P.Martin. Dann gehen Sie sicher nicht mehr wählen!!!!

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grünerHeinrich, 03. 06. '09 14:44

SPÖ-Krone-HPM Stammbaum ist ein Kreis?!

HPM ist noch immer für die SPÖ unterwegs, anders kann ich mir die liebevolle Bezeichnung "Zickzack-Hannes" nicht erklären. Damit verschafft der Krone-Hecht dem völlig unbekannten A-Team ein wenig Aufmerksamkeit und die SPÖ-Krone-HPM-Connection schließt sich wieder.

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antikapitalist, 03. 06. '09 15:07

Re: SPÖ-Krone-HPM Stammbaum ist ein Kreis?!

das riecht nachverschwörung!!!

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grünerHeinrich, 03. 06. '09 15:42

Re: SPÖ-Krone-HPM Stammbaum ist ein Kreis?!

möglich, dass die Freimaurer dahinter stecken;-)

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sidestep, 04. 06. '09 09:28

Re: SPÖ-Krone-HPM Stammbaum ist ein Kreis?!

Sie meinen "Zick-Zack-Hannes" sei eine "liebevolle" Bezeichnung". Na Bravo! Wenn jemand also keine Meinung hat oder eine die ständig wechselt und deshalb den zitierten Spitznamen erhält, dann glauben Sie, das sei eine "liebevolle" Bezeichnung. Ich gratuliere Ihnen zu dieser Meinung fürchte aber, Sie sind allein damit!

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pusher23, 03. 06. '09 14:00

Überhaupt noch Wählen gehen?

Also wenn ich mir diese Köpfe auf dem Foto oben ansehe, und dann nachdenke, was diese teilweise von sich geben, da wird mir schlecht. Das einzige was man bei solchen Wahlen tun kann, ist sich das kleinste Übel herauspicken und wählen. Aber das sollte natürlich auch nicht Sinn der Sache sein!
Also, bei solch Verrückten, die meinen uns regieren zu können bleib ich lieber zuhause!!

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Wilfried1931, 03. 06. '09 13:33

Sie quatschen alles nach

die FPÖ spürt zuerst das nun natürlich bei entsprechender Anzahl von Asylwerbern und offenen Ostgrenzen es zu mehr Kriminaität kommen muß zuerst schimpfen alle auf die böse FPÖ und nun quatschen sie Thema Sicherheit alles nach, so einfach ist Politik, aber die Grünen leben noch immer in der Vision jeder der nach Österreich will ist brav ob Kriminell oder nicht er soll nur kommen Vater Staat wartet, haben wie doch so wenig Nachwuchs und Asylwerber werden unseren Wohlstand retten indem sie unser Geld konsumieren. Was soll man bei solchen Politikern wählen, hoffentlich entwickelt sich mal eine kluge und Verantwortungsvolle neue Partei, die Zeit wäre nun dafür reif

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pusher23, 03. 06. '09 13:52

Re: Sie quatschen alles nach

die zeit wäre schon seit jahren dafür reif^^

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maus119, 03. 06. '09 08:23

herr swoboda sollte sich genieren

und der liebe herr swoboda wird schon sehen was er davon hat wenn er sich so aufführt wie gestern.das it ja nicht mehr normal was der von sich gibt und wie der schimpft usw.ich glaube kaum das noch viele die roten wählen werden genauso wenig die schwarzen .die leute haben genug es ist immer wieder dasselbe mit versprechungen die dann nicht eingehalten werden.meiner meinung nach hätte sich der bundeskanzler einen anderen spitzenkandidaten aussuchn sollen.denn herr swoboda ist unfähig und kann nur sich aufführen wie ein wahnsinniger

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maus119, 03. 06. '09 08:19

ich würde eher sagen die anderen parteien und medien machen eine hetze gegen fpö

also es ist schon lustig wie der fpö hetze vorgeworfen wurde von den zick zack swoboda wo eigentlich die medien und die anderen parteien gegen die fpö eine hetze veranstalten.und das ist fakt.in der elefantenrunde hat sich wieder mal gezeigt dass es keine vernünftige gesprächsbasis gibt bei der wirklich definitiv man dann weis warum man wählen gehen sollte bzw.wem man wählen soll

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monkey_08, 03. 06. '09 09:18

jaja, strache der einsame ritter, der gegen das unrecht kämpft

Oh mein gott, es gibt sie wirklich diese beschränkten idioten, die nicht selbständig über die verhetzenden messages eines fpö-plakates hinaus denken können!!!! Ich hab mich immer gewundert, woher diese partei ihre stimmen gewinnt!
Wie kann man auf das strache-opfer-getue, der ja ach-so-arm ist, weil er ja so verhetzt wird, der arme, reinfallen! Das kann doch außerdem nicht der einzige grund sein, die zu wählen! Was haben sie denn für vorschläge in wirklichkeit, wie sie es anders machen können? Die greifen doch immer nur die anderen an und beschuldigen andere, aber verantwortung übernehmen, nein danke! Und WENN sie es doch einmal versuchen haben wir eh alle gesehen was bei der blau-schwarzen regierung rausgekommen ist! Die sind doch die unfähigsten von allen in wirklichkeit!

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monkey_08, 03. 06. '09 09:23

ich würde eher sagen die anderen parteien und medien machen eine hetze gegen fpö

außerdem, wenn es uns in österreich doch so schlecht geht, dann sollen sie doch am besten bei sich selbst beginnen und das geld, was sie für ihren wahlkampf ausgeben auf die bürger verteilen. Mit sicherheit geben die am meisten von allen aus mit ihren comics (ach ja, comic ist übrigens ein anglizismus, wie wärs mit "bildergeschichte") und dem strache-rap (wieder ein anglizismus, naja, da fällt ihnen wohl nichts besseres ein, aber wenns für das wähler-fischen bei den jungen leuten ist, sind ihnen wahrscheinlich auch anglizismen recht).
Ich finde es jedenfalls ärgerlich, das wir bürger sowas mit unseren steuergeldern finanzieren!

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Viennese, 03. 06. '09 07:59

Zum Kotzen!

Wie sich der Hr. Swoboda aufführte grenzt ja schon an Realitätsverlust. Dieser Mann hat ja außer seinen eigenen Interessen nichts im Sinne. Als er angesprochen auf seine sozialen Programme gefragt wird ,wie er das mit Siemens erklärt war er gleich eingeschnappt und sagte das sind typisch persönliche Angriffe! Es ist doch klar daß er weiß was seine Lebensgefährtin Ederer als Aufsichtsratschefin der Siemens Österreich macht, auch die Kündigungen!
Das nennt man dann verträglichen Sozialismus! Die alten SPÖler würden im Grabe rotieren wenn sie auf ihre Nachfolger schauen könnten.

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SusanneSittsam, 02. 06. '09 23:42

Rot-blaue Doppelmoral

Die Herren Populisten von Rot und Blau haben sich in der Elefantenrunde nicht gut verkauft. Endlich einmal ist deren Populismus ganz klar entlarvt worden. Das war überfällig!

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sidestep, 03. 06. '09 10:33

Re: Rot-blaue Doppelmoral

Sg. Frau Sittsam!
Würden Sie ihren Namen gerecht werden dann müssten Sie sagen, dass alle - einschließlich H.P.Martin - eine Vorgabe waren und dass sich nicht nur Rot - Blau sondern auch Schwarz und Grün und selbstverständlich Orange disqualifiziert haben. Mein Entschluss, keinen der Chaoten eine Stimme zu geben und zu Hause zu bleiben anstatt wählen zu gehen hat sich durch die gestrige Elefantenrunde nur verstärkt.

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