"Maximalforderungen" im Nahost-Konflikt: Barack Obama verlangt Siedlungbaustopp

US-Präsident Obama hat Israelis und Palästinenser zur Erlangung eines Friedens in Nahen Osten zu größeren Anstrengungen aufgerufen. Israel müsse den Siedlungsbau im Westjordanland einstellen, die Palästinenser ihrerseits müssten mehr für die Sicherheit in dem Gebiet tun und etwas gegen die antiisraelische Stimmung in Schulen und Moscheen unternehmen, erklärte Obama.

Nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas in Washington betonte er, dass die USA ein "unerschütterlicher Verbündeter Israels" blieben. Allerdings seien beide Seiten im Nahost-Konflikt gefordert, ihren Beitrag zu leisten, damit eine Zwei-Staaten-Lösung verwirklicht werden könne. Es liege langfristig auch im Interesse Israels, dass der jüdische Staat und ein palästinensischer Staat in Frieden und Sicherheit nebeneinander leben würden, sagte Obama.

"Enormer Druck" auf Abbas
Er würdigte das Beharren von Abbas, auf dem "ein enormer Druck" liege, bei den Verhandlungen mit der radikal-islamischen Hamas darauf zu bestehen, dass das Existenzrecht Israels und das Streben nach friedlichen Lösungen akzeptiert würden. Abbas betonte, dass die Palästinenser allen Verpflichtungen des Nahost-Friedensprozesses nachkommen würden.

Neue US-Politik
Das Treffen mit Abbas gehört zu den konzentrierten Anstrengungen Obamas zu einer neuen, erfolgreicheren US-Nahost-Politik. Für den 4. Juni ist die lang angekündigte Rede an die islamische Welt in Kairo vorgesehen. Obama sagte, dass der Nahostkonflikt zu den wichtigen Themen seiner Rede gehören werde. Sein Ziel sei es vor allem, das Verhältnis der USA zu der islamischen Welt zu verbessern. Nahost-Experten in den USA erwarten, dass Obama in Kairo auch von Israel Kompromisse fordern werde. US- Außenministerin Hillary Clinton hatte bereits zuvor betont, dass die US-Regierung jeden Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland ablehne.

(apa/red)