Russland und die EU stärken Vertrauen:
Klaus nach Gipfel-Gesprächen optimistisch

Die Europäische Union sieht eine Rückkehr zu mehr Vertrauen in den Beziehungen zu Russland. Zum Abschluss des EU-Russland-Gipfels in Chabarowsk zeigten sich beide Seiten mit den zweitägigen Gesprächen zufrieden. Weiter umstritten bleiben aber eine gemeinsame Energiecharta, die russische Militärpräsenz in abtrünnigen georgischen Gebieten sowie die jüngste EU-Annäherung an frühere Sowjetrepubliken.

Medwedew warb einmal mehr für eine neue Rechtsgrundlage zum Handel mit Öl und Gas, "damit die Streitfragen nicht wieder von der Politik gelöst werden". Anfang 2009 hatte der Gasstreit zwischen Moskau und Kiew zu einer wochenlangen Totalblockade der wichtigsten Gas-Exportpipeline durch die Ukraine und damit zu Ausfällen in einigen EU-Ländern geführt.

Während des Gipfels in Sibirien warnte die russische Seite vor neuen Problemen im Ukraine-Geschäft. Die EU sei aufgefordert worden, die Ukrainer zum rechtzeitigen Begleichen ihrer Rechnungen bei Russland anzuhalten. Medwedew wiederholte seine Bitte an Brüssel, sich an einem Kredit für die Ukraine zu beteiligen.

Russland will in die WTO
Russland drang während des Gipfels auf eine baldige Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO, die sich wegen Unstimmigkeiten seit Jahren verzögert. Weiter unbestimmt blieb der Dialog über eine von Medwedew bereits vor längerem vorgeschlagene neue Sicherheitsarchitektur für Europa. Vonseiten der EU wurde aber bereits der russische Vorstoß zurückgewiesen, den Einfluss der NATO in Europa einzudämmen.

Trotz aller Differenzen zeigten sich beide Seiten mit dem Treffen im fernöstlichen Chabarowsk zufrieden. Tschechiens Staatspräsident Klaus sagte für die EU-Ratspräsidentschaft: "Dieses Treffen hat das gegenseitige Vertrauen gestärkt, was wichtig ist." Auch der russische Präsident Medwedew als Gastgeber zeigte sich zufrieden mit den zweitägigen Gesprächen. "Es gibt heute keine Zweifel am strategischen Charakter der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union", sagte er.
(apa/red)