Mittwoch, 13. Mai 2009

Nabucco doch noch nicht in der Pipeline?
Einigung über OMV-Gasleitung dementiert

  • Trotz Fortschritten noch keine gültige Vereinbarung
  • Gebührenregelungen sind mit der Türkei umstritten

Bei den Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über die unter Federführung der OMV geplante Nabucco-Erdgaspipeline seien zwar bahnbrechende Fortschritte erzielt worden, es gebe aber noch keine vollständige Einigung in allen Punkten. Mit diesen Worten relativierte ein hochrangiger türkischer Beamter Medienberichte, wonach bei den Verhandlungen mehr oder weniger alles unter Dach und Fach gebracht worden sei, meldete eine türkische Zeitung.

Das britische Blatt "Guardian" hatte berichtet, dass ein Abkommen über die Errichtung der Nabucco-Pipeline am 25. Juni in Ankara unterzeichnet werden solle. Dem widersprach der türkische Regierungsbeamte. Das Dokument solle bis Ende Juni für die Unterzeichnung vorbereitet werden, ein bestimmtes Datum stehe aber noch nicht fest. In dem Abkommen soll der zwischen der EU und den beteiligten Staaten vereinbarte gesetzliche Rahmen für das Projekt festgelegt werden.

Der "Durchbruch" bei den bisher äußerst zähen Nabucco-Verhandlungen war erzielt worden, als die Türkei ihre Forderung fallen ließ, 15 Prozent des durch die Pipeline transportierten Gases zum Diskontpreis zu erhalten. Das türkische Energieministerium zeigte sich in dieser Frage lange Zeit unnachgiebig. Im Jänner übernahm dann das damals noch vom nunmehrigen Wirtschaftsminister Ali Babacan geleitete Außenministerium die Verantwortung für die Nabucco-Verhandlungen. Die Türkei zeigte sich in der Folge flexibler bei ihren Forderungen.

Uneinigkeit über Gebühreneinnahmen
Allerdings bestand die türkische Seite darauf, dass die eigenen Energiebedürfnisse befriedigt werden müssten. Der Entwurf für das Abkommen enthält somit einen Hinweis, dass die Energielieferungen an die Türkei sicherzustellen seien. Teilnehmer an den Nabucco-Verhandlungen betonten, die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen. Es gebe noch Uneinigkeit darüber, wie die Gebühreneinnahmen aufgeteilt werden sollen. Man sei aber zuversichtlich, dass dieses Problem am Ende zweier Verhandlungsrunden gelöst werden könne.

Die Nabucco-Pipeline soll Erdgas aus Zentralasien, dem Kaukasus und dem Nahen Osten über die Türkei nach Europa transportieren. Damit würde Moskaus Vormachtstellung bei den europäischen Gasimporten gebrochen. Die Gasleitung soll sich von der Türkei nach Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Österreich bis zum europäischen Gasverteilungszentrum Baumgarten bei Wien erstrecken.
(apa/red)

13.5.2009 10:49