Montag, 11. Mai 2009

Britische Politiker melken die Staats-"Kuh": Klobürste und Windeln auf der Spesenliste

  • Auch größere Beträge finden sich auf Abrechnungen
  • Browns Labour Party mit historischem Umfragetief

Enthüllungen aus den Spesenabrechnungen der Politiker sorgen für kollektives Kopfschütteln auf der britischen Insel. Auf rund zehn Seiten veröffentlichte der "Daily Telegraph" die bizarrsten Dinge, für die die Parlamentarier Geld zurückerhielten, darunter beispielsweise eine Klobürste, ein Kartoffelschäler, Windeln, Glühlampen und ein Schokoladen-Weihnachtsmann. Ein Abgeordneter habe sogar einen Sack Dünger dem Staatsbudget in Rechnung gestellt, berichtete das Boulevardblatt "The Sun" unter der Überschrift "Das stinkt". Unterdessen ist die Zustimmung von Gordon Browns Labour Party auf einen historischen Tiefstand gesunken. Nach den pikanten Enthüllungen hat sich Brown für das Verhalten der Abgeordneten entschuldigt.

Einige Politiker setzten den Berichten zufolge auch weit größere Summen auf ihre Abrechnungen. So forderte die Abgeordnete Margaret Moran von der Labour-Partei des Premierministers Gordon Brown demnach umgerechnet rund 25.000 Euro zurück, mit denen sie Pilzbefall in ihrer Zweitwohnung entfernen ließ. Die offenbar ängstliche Tourismus-Ministerin Barbara Follett machte etwa 28.000 Euro für einen privaten Sicherheitsdienst an ihrem Wohnsitz in London geltend. Der Staatssekretär für Soziales, Phil Hope, ließ sich den Angaben zufolge über vier Jahre hinweg die Ausstattung seiner Wohnung bezahlen - von Möbelstücken bis hin zu Topflappen.

Browns Putz-Problem
Am Freitag hatte der "Telegraph" enthüllt, dass Brown selbst umgerechnet rund 6.700 Euro als Kosten für eine Putzfrau dem Staatshaushalt in Rechnung gestellt und das Geld dann an seinen Bruder überwiesen hatte. Sein Büro teilte daraufhin mit, dass sich Brown mit seinem Bruder eine Putzfrau teile und mit der Überweisung lediglich seinen Anteil an den Kosten beglichen habe. Der Premier versprach, das Spesen-System zu reformien. Er wolle sich im Namen der Politiker und aller Parteien entschuldigen, sagte Brown im nordenglischen Harrogate. Die Abgeordneten müssten dem öffentlichen Interesse und nicht sich selber dienen.

Nach einer Reihe von Skandalen in seinem Kabinett könnten die Enthüllungen aus den Spesenabrechnungen Brown jedoch den Job kosten, mutmaßte "The Guardian". Das Blatt veröffentlichte am Samstag eine Karikatur, die den Premier bei der Sargauswahl zeigt. In einer Sprechblase fragt Brown den Bestatter: "Meinen Sie, ich kann den auf meine Spesenabrechnung setzen?"

Negativ-Rekord für Labour
Dazu passend stürzt Brown in der Gunst der Wähler immer weiter ab: Nach neuen Skandalen und Regierungspannen ist die Zustimmung für seine Labour Party jetzt auf einen historischen Tiefstand gesunken. In einer Umfrage für die Sonntagszeitung "Mail on Sunday" kam Labour nur noch auf 23 Prozent, so wenig wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1943. Die Konservativen dagegen führen klar mit 45 Prozent.

(apa/red)

11.5.2009 15:41