Samstag, 9. Mai 2009

"Vereinigte Staaten von Europa" eine Idee:
Ferraro-Waldner hat Vision für die Zukunft

  • "Zukunftsmusik, aber darf ja meine Meinung sagen"
  • Unsere EU-Kommissarin "offen" für neue Amtszeit

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat sich für einen stärkeren Zusammenschluss Europas ausgesprochen. "Die EU besteht aus Nationalstaaten, die freiwillig Souveränität abgegeben haben. Ich verfechte für die Zukunft aber die Idee der Vereinigten Staaten von Europa. Das ist noch Zukunftsmusik, aber ich darf ja meine Meinung sagen", sagte Ferrero-Waldner in einem Interview mit der Tageszeitung "Kurier".

"Wir können nie die Position der USA erreichen, wenn wir nicht schnell entscheiden", fügte die Kommissarin hinzu. Trotz der komplexen Struktur habe die EU in der Wirtschaftskrise sehr schnell reagiert und beim G-20-Gipfel eine starke Positionen eingebracht. Es gehe nicht nur um Geld, sondern auch um Regeln bei der Finanzmarktaufsicht.

Zu ihrem Verbleib in der EU-Kommission sagte Ferrero-Waldner: "Ich bin offen, das hängt vom Kommissionspräsidenten ab. Sollte (Jose Manuel) Barroso bleiben, wird er die Kommission zusammenstellen und entscheiden, welche Funktionen für welche Länder bestimmt sind. Interessant wäre auch ein Wirtschaftskommissar, der sich um die Krise kümmert."

Zur Idee von SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Swoboda, der keinen Türkei-Beitritt mehr verhandeln sondern ein "enges Arbeitsverhältnis" schaffen will, äußerte sich Ferrero-Waldner ablehnend. Die Verhandlungen basierten auf einer einstimmigen Entscheidung des Rates, eine Änderung könne nur einstimmig erfolgen. "Das ist nicht realistisch. Was wir tun können, ist ganz genau die Kriterien zu überprüfen", so Ferrero-Waldner.

(apa/red)

9.5.2009 20:32