Nächster harter Brocken für Schmied: Dienstrechts-Gespräche "sicher langwierig"

Kaum ist der Streit um die geplante Ausweitung der Unterrichtsverlängerung für Lehrer vorbei, warten die nächsten Projekte mit Konfliktpotenzial auf Unterrichtsministerin Schmied. Die Verhandlungen mit der Gewerkschaft über ein neues Dienstrecht "werden sicher langwierig", so Schmied. Bei der standardisierten Matura, die ab Herbst kommen soll, ortete sie Skepsis bei den Lehrer-Vertretern.

Eine Umsetzung sei wegen des Einflusses, den der ÖAAB auf die ÖVP habe, "nicht so leicht", sagte die Ministerin bei einem Vortrag im "Liberalen Klub". Generell sei "Bildungspolitik in der jetzigen Regierungskonstellation nicht sehr einfach umzusetzen", beklagte Schmied.

Ringen um einzelne Reformschritte
Es sei "jeweils ein Ringen um einzelne Reformschritte". Die Ministerin forderte eine Überwindung der Standespolitik, wollte dies allerdings nicht als Vorwurf an die Gewerkschaft verstanden wissen; deren Aufgabe sei schließlich die Vertretung der eigenen Interessen. "Es ist aber die Frage, ob man die Regierungs- und Bildungspolitik danach ausrichtet."

Ende des Proporz?
Auch über das Ausmaß der geplanten Reform der Schulverwaltung, bei der etwa die nach Proporz besetzten Kollegien der Landes- und Bezirksschulräte abgeschafft werden sollen, traute sich Schmied keine Prognose zu.

Den Konflikt um die geplante und schließlich abgesagte Verlängerung der Unterrichtsverpflichtung will Schmied auf "eine Auseinandersetzung zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer um Besoldung und Arbeitszeit" reduziert sehen, mit einer "intellektuell hochstehenden bildungspolitischen Debatte" habe das nichts zu tun gehabt.

Und auch für die kommende Regierung sieht Schmied im Bildungsbereich bereits ein Projekt mit jeder Menge Konfliktpotenzial: 2012, wenn die Modellversuche zur Neuen Mittelschule abgeschlossen sein werden, steht die Entscheidung für oder gegen eine gemeinsame Schule der Sechs- bis 14-Jährigen an.

(apa/red)