Mittwoch, 29. April 2009

Schwarze 'Quatsch-Signale'

  • Hubert Wachter über Irritationen in der ÖVP
  • Plus: Wie ist IHRE MEINUNG zu diesem Thema?

Minister-Schelte und ein EU-Promikomitee irritieren viele in der ÖVP. Von Parteichef Sepp Pröll wäre positive Leadership höchst nötig.

Was waren das doch für hysterische Reaktionen innerhalb der ÖVP-Spitze, als letzten Donnerstag an dieser Stelle erstmals die Rede war von einem Promikomitee für Othmar Karas. Von „Partei-Oldies, die sich aufführen wie die politischen Balkon-Muppets“ war ebenso die giftige Rede wie von einer „Loser-Partie, die in den letzten Jahren selbst alle Wahlen verschüsselt hat, aber jetzt wieder oberg’scheit sein will“. Keine leichten Stunden für den jungen Parteichef Josef Pröll, dessen persönliche Entscheidung, Ex-Innenminister Ernst Strasser als neue Spitze in die EU-Wahlen am 7. Juni zu schicken, parteiintern auf zunehmende Kritik stößt. Zumal es sich bestätigte: Sämtliche noch lebende Ex-ÖVP-Chefs fanden sich tatsächlich und offiziell im Karas-Lager ein.

Drei Tage später nur das nächste Ungemach für Pröll: Er musste seinen eigenen Wirtschaftsminister öffentlich disziplinieren, weil der es wagte, sich über Budgetsanierungswege – Stichwort Vermögenssteuer – Gedanken zu machen. Ohnehin höchst vorsichtig. Pröll, zornig: Quatsch-Signale! Wo doch der Bundeskanzler selbst just deswegen seine liebe Not mit eigenen mächtigen SPÖ-Genossen hat, die angesichts der Krise gegen „die Reichen“ vorgehen wollen und überhaupt des großkoalitionären Kuschelkurses ziemlich überdrüssig sind.
Es knirscht im ÖVP-Gebälk. Nicht nur wegen der öffentlichen Minister-Schelte gegen Reinhold Mitterlehner, eines der wirklichen ÖVP-Assets in der Regierung. Viele stellen sich die Frage, warum die Parteispitze in EU-Angelegenheiten, aber nicht nur dort, auf Kapazunder verzichtet: auf Erhard Busek, Franz Fischler, Willi Molterer, Ursula Plassnik, Martin Bartenstein, von Wolfgang Schüssel gar nicht zu reden. Letztere sind besonders verblüfft: „Warum werden wir als Revanchisten angesehen?“, fragen sie sich verständnislos. Nicht nur sie. Denn wurden sie zunächst als Muppets abgekanzelt, ist die neueste ÖVP-Erklärung, dieses Promikomitee verhelfe auch Strasser zum Sieg. Motto: Alle ziehen an einem Strang. Ziemlich unglaubwürdig.

29.4.2009 14:51